Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dankenswerterweise hat die Kollegin Wermer schon darauf hingewiesen… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Ein wichtiges Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Diskriminierung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich bei der SPD für die Initiative und bei… weiterlesen
Polizeibeauftragter nur auf Grundlage einer Pressemitteilung?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Mit Pressemitteilung vom 12. Februar 2019 informierte das Innenministerium von Nordrhein- Westfalen darüber, dass die Landesregierung mit Beschluss vom selben… weiterlesen
Kriminelle Tierschutzverbände in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Norwich Rüße
In der Plenardebatte vom 15. November 2018 zu dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der SPD… weiterlesen
Agierte die Landesregierung bei den Baumhausbeseitigungen im Hambacher Wald als ergebene Erfüllungsgehilfin für RWE?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Wibke Brems, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Anfang Februar berichtete die Presse umfangreich darüber, dass die Landesregierung seit Amtsantritt zahlreiche Gutachten und andere Beratungsdienstleistungen für mindestens 16,5… weiterlesen
Schäffer/Paul: Polizeiskandal und Missbrauchsfall schonungslos aufklären
Pressemitteilung
Gestern hat Innenminister Reul bekannt gegeben, dass Beweismaterialien aus Polizeiräumen verschwunden sind, die für die Ermittlungen im schrecklichen Missbrauchsfall Lügde sichergestellt worden waren. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW wird deswegen eine gemeinsame Sondersitzung des Innenausschusses und des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beantragen.
Verena Schäffer: „Sehr ritualisiert, wenig ergiebig und sehr durchsichtig“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Landeskriminalstatistik
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mal abgesehen davon, dass wir heute eigentlich nur über eine Pressemitteilung… weiterlesen
Monika Düker: „Es reicht nicht, dass man eine Haltung nur ablehnt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Roten Hilfe e.V.
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir heute? Lassen Sie es uns noch einmal… weiterlesen
Razzien im Ruhrgebiet am 12. Januar 2019 – wer hat die Medien dorthin bestellt?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am 12. Januar 2019 wurden in mehreren Städten des Ruhrgebiets Razzien durch die nordrhein-westfälische Polizei durchgeführt. In der vergangenen Sitzung… weiterlesen