In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Laut wissenschaftlicher Studien sind in unserer Gesellschaft antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen uns darüber bewusst sein, welche fatalen Auswirkungen ausgrenzende Politik und populistisch geführte Debatten über Migration, über Integration haben“
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Anschlag in Bottrop und Essen
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die allermeisten Menschen und wahrscheinlich auch die allermeisten von uns… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Aufgabe der Landeszentrale ist es, zur Demokratie- und Menschenrechtsbildung beizutragen“
Antrag der "AfD" zur Landeszentrale für politische bildung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser AfD-Antrag entbehrt nicht einer gewissen Komik. Da wirft die… weiterlesen
Terrorfahrt in Bottrop und Essen: Rechte Gewalt wirksam bekämpfen !
Landtag Aktuell
In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD verurteilen wir den rassistischen Anschlag in Bottrop und Essen in der Silvesternacht. Wir fordern von der Landesregierung, dass sie die Handlungsempfehlungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU endlich umsetzt und die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus weiter verstärkt!
Rassistischer Anschlag in Bottrop und Essen: Rechts motivierte Gewalt wirksam bekämpfen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
In der diesjährigen Silvesternacht wurden insgesamt zehn Personen bei einem rassistisch motivierten Anschlags in Nordrhein-Westfalen verletzt. Der Täter fuhr mehrfach… weiterlesen
Rechtsextreme „Schattenarmee“ auch in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Mitte November veröffentlichten die TAZ und der Focus die Ergebnisse der unabhängig voneinander geführten Recherchen um ein mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk… weiterlesen