Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur sagen: Männliches Machoverhalten kann ich überhaupt nicht leiden…. weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Wenn Straftaten begangen werden, braucht es kein Handlungskonzept, sondern die Strafverfolgung“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Chaoshochzeiten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur sagen: Männliches Machoverhalten kann ich überhaupt nicht leiden…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir sehen Handlungsbedarf bei Ausbildung, Qualifikation und der Personalstärke an den Flughäfen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Luftsicherheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Middeldorf, ich muss Ihnen doch ein bisschen widersprechen, was das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir Grüne haben ein sehr hohes Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden“
Eilantrag der "AfD"-Fraktion zum Hambacher Wald
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Herr Röckemann die Justiz auffordert zu handeln, will ich daran… weiterlesen
Verena Schäffer „Ich fände es gut, wenn wir zu Brandschutz, Katastrophenschutz und Hilfeleistungen weiterhin fraktionsübergreifend arbeiten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu grenzübeschreitender Kooperation
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann für uns Grüne sagen, dass wir gerne bei solchen… weiterlesen
Gesetzentwurf für die Einrichtung einer Stelle für eine bzw. einen unabhängigen Polizeibeauftragten in NRW
Mit einem Gesetzentwurf zur Einrichtung der Stelle einer bzw. eines unabhängigen Polizeibeauftragen greifen wir eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft sowie von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen auf. Der oder die Beauftragte soll für Bürger*innen und für Polizeibeamt*innen ansprechbar sein und einen niedrigschwelligen Zugang für Beschwerden, Lob und Anregungen ermöglichen.
Alter von Opfern und Tatverdächtigen rechtsmotivierter Gewalt
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am 20. März 2017 wurde in Hörstel eine 14-jährige Schülerin von zwei ca. 40 Jahren alten Männern gewalttätig angegriffen. Die… weiterlesen
Schaffung der Stelle einer oder eines unabhängigen Polizeibeauftragten
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben gestern unseren grünen Gesetzentwurf für eine unabhängige Polizeibeauftragte oder einen unabhängigen Polizeibeauftragten veröffentlicht und… weiterlesen
Ein*e unabhängige*r Polizeibeauftragte*r für NRW
Die Grüne Fraktion im Landtag NRW hat einen Gesetzentwurf für die Stelle einer bzw. eines unabhängigen Polizeibeauftragen erarbeitet. Damit wird eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft sowie von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen aufgegriffen. Wir klären die wichtigsten Fragen.
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen genießt unter den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Vertrauen, hohe Akzeptanz und ein großes Maß an… weiterlesen