Die FAQ als PDF Ist der Hambacher Wald nicht längst gerettet? Das Kohleausstiegsgesetz und die Leitentscheidung von März 2021 legen… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Sie drücken sich seit vier Jahren um das Thema herum, auch das gehen Sie nicht an“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kriminalpolizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, ehrlich gesagt, dass der Antrag ein ziemliches Armutszeugnis… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Katastrophenschutz“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im Rundfunk
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, ich darf auch für den Minister sprechen. Ich… weiterlesen
Schäffer: Die Gefahr durch „Querdenker“ und Verschwörungsgläubige endlich ernst nehmen
Pressemitteilung
Zur Tötung eines jungen Mannes in Idar-Oberstein und zur Diskussion über die Radikalisierung der „Querdenker“-Szene erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Remmel: Brandschutz als Vorwand – Ministerin Scharrenbach muss sich dringend erklären
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Räumung des Hambacher Waldes als rechtswidrig bewertet und erklärt, die von der Landesregierung als Begründung… weiterlesen
„Hochwasserkatastrophe aufarbeiten und aufklären“ – SPD und Grüne beantragen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
Pressemitteilung
Nach der Hochwasserkatastrophe vom Juli in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD heute einen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Die Menschen erwarten zu Recht, dass der Staat sie beschützt“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Hochwasserkatastrophe"
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um die Begründung – das will… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das sind wir den Opfern schuldig“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Hochwasserkatastrophe"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten hier gestern Morgen eine sehr würdige Gedenkstunde für… weiterlesen
Schäffer: Gerichtsurteil ist schallende Ohrfeige für Regierung Laschet
Pressemitteilung
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, das die Räumung des Hambacher Forsts 2018 als rechtswidrig bewertet, erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sich hier hinzustellen und die Verantwortung auf die Menschen, auf die Kommunen und auf den Deutschen Wetterdienst abzuschieben, finde ich eine Unverschämtheit“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Flutkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie konnte das geschehen? Diese Frage hat der Landtagspräsident gerade… weiterlesen