Rechtsextrem motivierte Gewalttaten hinterlassen tiefe Spuren bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Sie prägen aber auch Menschen aus marginalisierten gesellschaftlichen… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Neben der Covid-19 Pandemie hat auch das Phänomen Rechtsextremismus das Jahr 2020 geprägt. Der rassistische Anschlag am 19. Februar 2020… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag eines Rechtsextremisten im Oktober 2019 in Halle hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, welche Gefahr… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Faustschläge und Ingewahrsamnahme am Bahnhof Köln-Ehrenfeld
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Ingewahrsamnahmen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pfefferspray und Einsatzmehrzweckstöcken
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Sperrung von Bahnhöfen im rheinischen Braunkohlerevier bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pferden und Hunden
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, jüdisches Leben sichtbar zu machen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Oktober dieses Jahres präsentierten die Stadt Köln, die Jüdische… weiterlesen
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Landtag Aktuell
Der derzeitige Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist stark von Verschwörungsmythen geprägt, die sowohl die Existenz des Virus, als auch die Legitimation der staatlichen Maßnahmen infrage stellen.