Zur aktuellen Lage beim Wiederaufbau in den vom Hochwasser betroffenen Regionen erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Initiative zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage In vielen Städten, ob kleineren oder in Großstädten, gibt es Orte, die Bürgerinnen und Bürger ungerne aufsuchen, weil… weiterlesen
Wibke Brems: „Wer aus der Kohle aussteigt, muss in erneuerbare Energien einsteigen“
Zum Antrag u.a. der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Hambacher Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schade, dass der Ministerpräsident bei einem solch zentralen… weiterlesen
Regieren nach Gutsherrenart: Ministerpräsident Wüst muss erklären, warum er im Fall des Urteils zur Räumung des Hambacher Waldes die Ratsentscheidung mit Füßen tritt!
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag zum Thema Hambacher Wald
Der Rat der Stadt Kerpen hat am Abend des 26. Oktober 2021 entschieden, dass die Stadt den zuvor gestellten Antrag… weiterlesen
Schäffer: Landesregierung muss endlich umfassende Antworten zur Räumung des Hambacher Waldes liefern
Pressemitteilung
Der Stadtrat von Kerpen hat in seiner gestrigen Sitzung laut einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers einen für die Landespolitik bedeutenden… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie erkennen meines Erachtens nicht die Gefahr, die von Verschwörungsmythen ausgeht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Magazin der Süddeutschen Zeitung trägt heute den… weiterlesen
Fragen & Antworten zum Hambacher Wald
Die FAQ als PDF Ist der Hambacher Wald nicht längst gerettet? Das Kohleausstiegsgesetz und die Leitentscheidung von März 2021 legen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie drücken sich seit vier Jahren um das Thema herum, auch das gehen Sie nicht an“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kriminalpolizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, ehrlich gesagt, dass der Antrag ein ziemliches Armutszeugnis… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Katastrophenschutz“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im Rundfunk
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, ich darf auch für den Minister sprechen. Ich… weiterlesen
Schäffer: Die Gefahr durch „Querdenker“ und Verschwörungsgläubige endlich ernst nehmen
Pressemitteilung
Zur Tötung eines jungen Mannes in Idar-Oberstein und zur Diskussion über die Radikalisierung der „Querdenker“-Szene erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen