Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich halte es sehr… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Ich wünsche mir von Herzen, dass alle Beteiligten in einem solchen Einsatz besonnen vorgehen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Lützerath
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte meine Rede… weiterlesen
Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jedes Kind hat das Recht darauf, ohne Diskriminierung, ohne Antisemitismus aufwachsen zu dürfen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war eine Tür, die vor drei Jahren sehr vielen… weiterlesen
Wir bekämpfen Antisemitismus entschieden
Der Antrag Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus und die neue Synagoge in Essen setzt sich der Landtag in einer… weiterlesen
Antisemitismus entschieden bekämpfen!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde
Am Freitag, den 18. November 2022 wurde bekannt, dass mindestens viermal auf die Tür des Rabbinerhauses neben der Alten Synagoge… weiterlesen
Höller/Katzidis: Vorausschauendes Handeln weiter stärken – Versorgungsengpässe verhindern
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Landtag hat am heutigen Mittwoch auf Antrag der Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN einen besseren Schutz von Kritischer Infrastruktur… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das ist der sogenannte kooperative Ansatz: gemeinsam, kooperativ, in Eigenverantwortung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Kritischen Infrastruktur
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ich in den… weiterlesen
Schutz Kritischer Infrastrukturen in der COVID 19-Pandemie stärken – Versorgungssicherheit bei drohender Infektionswelle im Winter gewährleisten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind die Grundpfeiler unserer Gesellschaft, indem sie die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen gewährleisten…. weiterlesen
Schutz Kritischer Infrastrukturen stärken
Der Antrag Um den Schutz Kritischer Infrastrukturen auch in sich überlagernden Krisen zu stärken, wollen wir u.a. die Betreiber bei… weiterlesen