###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Vogt, als Sie da im Regen standen,… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Martin-Sebastian Abel: „Die Anforderungen an eine gerechte Erbschaftsteuer sind dadurch jedenfalls nicht erfüllt“
Antrag der FDP zur Erbschaftssteuerreform
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der letzten Dekade hat das Bundesverfassungsgericht zweimal – zweimal,… weiterlesen
So profitieren die Kommunen vom Zwei-Milliarden-Programm „Gute Schule 2020“
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Zeit der Grünen Regierungsbeteiligung in NRW hat sich für die Kommunen ausgezahlt: Neben stetig steigenden… weiterlesen
NRW muss Vorreiter im Kampf gegen Steuerbetrüger*innen bleiben
Martin-Sebastian Abel zum Tag der Steuergerechtigkeit
Steuerfahnder*innen aus Nordrhein-Westfalen werten gerade erneut Daten aus, um Steuerhinterziehung im großen Stil aufzudecken. Dabei durchleuchten sie auch die Geschäfte von mehreren internationalen Großbanken. Es ist nicht der erste Datensatz, den NRW aufgekauft hat, um für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen. Dafür haben wir auch die Steuerverwaltung bereits gestärkt. Doch wir GRÜNEN wollen auch zukünftig zusätzliche Stellen in den Finanzbehörden schaffen – denn nur mit ausreichendem und qualifiziertem Personal können wir Steuerbetrug aufdecken und beenden.
Martin-Sebastian Abel: „Wir lehnen die Einführung einer Bezahlobergrenze für Bargeld ab“
Antrag der Piraten gegen die Abschaffung des Bargelds
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollege Markus „Katsche“ Weske – so solltest… weiterlesen
Haushaltsentwurf 2017
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Haushalt 2017 steigern wir die Investitionen in wichtigen Zukunftsbereichen: mehr Geld für Bildung von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Lassen Sie uns im Kampf gegen den Populismus zusammenstehen“
Landeshaushalt 2017 - 1. Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf den 70. Jahrestag der Gründung dieses Landes ist jetzt… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Es ist richtig, dass wir mehr Investitionen in Bildung vornehmen“
Landeshaushalt 2017 - 1. Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lindner, wenn Sie das Vorabprotokoll über die erste Runde… weiterlesen
Mario Krüger: „Mehr als 500 Millionen Euro legen wir als Landesgesetzgeber dazu“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 - 1. Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Ich möchte heute anders an die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir bekennen uns zu dem Recht auf Bildung im Integrationsplan und wir setzen es verlässlich um“
Nachtragshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon beachtlich, dass sich Herr… weiterlesen