Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde im Landtag von Nordrhein-Westfalen der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 eingebracht. Da in der… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Rot-Grün unterstützt Flüchtlinge und entlastet Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Derzeit kommen bis zu 1500 Flüchtlinge täglich nach Nordrhein-Westfalen. Der Zuwachs von Hilfesuchenden bedeutet eine enorme… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Es geht um Steuerehrlichkeit und die Bekämpfung von Schwarzarbeit“
Antrag der FDP gegen Höchstgrenzen bei Bargeldzahlung
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht nicht um den Abbau von Freiheitsrechten. Es geht… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Landesregierung kann nichts zurücknehmen kann, was sie selber nicht erlassen hat.“
Antrag der CDU zum Unternehmenssteuerreformgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man kann es bei diesem Tagesordnungspunkt kurz machen. Zur Historie:… weiterlesen
Änderung der Stichtagsregelung entlastet Kommunen bei den Kosten der Versorgung von Flüchtlingen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik stellen alle staatlichen Ebenen vor große Herausforderungen, die wir nur… weiterlesen
Rot-grüne Landesregierung veröffentlicht Arbeitskreisrechnung für das GFG 2016 – insgesamt 313 Millionen Euro mehr als 2015
Kommunalinfo
die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) fast zehn Milliarden Euro vom Land. Hierzu veröffentlichte… weiterlesen
Rot-Grün schüttet 2016 fast 10 Milliarden Euro an die Kommunen aus – über 4 Prozent mehr als 2015!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch in diesem noch vor der Sommerpause die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Natürlich wäre es das Beste, wenn das Asylbewerberleistungsgesetz abgeschafft würde“
Unterrichtung der Landesregierung zur Ministerpräsidenten-Konferenz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Herr Lindner angefangen hat zu reden, habe ich gedacht: Ist… weiterlesen
Monika Düker: „Handeln, damit es den Menschen, die hier ankommen, auch besser geht.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Ministerpräsidenten-Konferenz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das letzte und dieses Jahr waren geprägt von… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Dieser Haushalt dient dazu, die Mittel vom Bund bestmöglich an die Kommunen weiterzuleiten“
Zweiter Nachtragshaushalt 2015 - 2. Lesung
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Haushalt dient dazu, um die Mittel, die wir jetzt vom… weiterlesen