###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will nicht ganz so höflich sein. Wo ist… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Martin-Sebastian Abel: „Verunsicherung darf nicht zu einer Vertrauenskrise führen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als wir vor knapp sechs Wochen hier im Landtag über… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir haben nun einmal die Situation, dass sich die Länder einig sind, der Bund diesem Kompromiss aber noch nicht beigetreten ist“
Antrag der FDP zur Reform der Bund-Länder Finanzbeziehungen
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Witzel und Herr Dr. Optendrenk, eines würde ich schon… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir sehen also genügend Gründe, sich dieses Beihilfeverfahren einmal genauer anzusehen“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Beihilfe
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Kern geht es uns um die Frage: Wie kann… weiterlesen
Bargeld-Obergrenze bringt mehr Schaden als Nutzen
Martin-Sebastian Abel zum Schutz der Privatsphäre
Es gibt bislang keine Methode für Verbraucherinnen und Verbraucher, anonym und sicher im Internet oder elektronisch zu zahlen. Eine Obergrenze für Barzahlungen wie sie die Bundesregierung nun plant ist daher ein Angriff auf die Freiheit aller Bürgerinnen und Bürger. Denn niemand weiß, was mit seinen persönlichen Daten passiert.
Schwärmer und Fantasten – Länderentwurf realistisch diskutieren
Martin-Sebastian Abel zum Länderfinanzausgleich
Die Einigung zwischen den Bundesländern – zwischen Stadtstaaten, Flächenländern, Geber- und Nehmerseite – zum Finanzausgleich kam unerwartet: Damit hatte vor den Wahlen 2016 kein Beobachter gerechnet. NRW hat seine Interessen dabei durchgesetzt. Der Umsatzsteuervorwegausgleich soll entfallen, mehr Transparenz entstehen und 1,5 Milliarden Euro mehr ins bevölkerungsreichste Bundesland fließen.
Der Pensionsfonds des Landes wird nachhaltig
Martin-Sebastian Abel und Wibke Brems zum Divestment
Ein wichtiger Aspekt von nachhaltigem Handeln ist es, auch finanzielle Entscheidungen nach nachhaltigen Kriterien zu treffen. Diesem Paradigma folgt nun auch die Landesregierung: Der Landtag hat in dieser Woche beschlossen, der Anlage der Landesmittel aus dem Pensionsfonds ethische Grundsätze und Nachhaltigkeitskriterien zugrunde zu legen.
Martin-Sebastian Abel: „Hören wir auf, die Klimakrise mit unserem Geld weiter voranzutreiben“
Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Pensionsfonds
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident Eckhard Uhlenberg! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schmitz, es… weiterlesen
„2016 intensiv den Fragen des Zusammenlebens widmen“
Mehrdad Mostofizadeh im Interview zum parlamentarischen Jahresauftakt
Mit einer Sondersitzung des Plenums zu den Übergriffen in Köln hat vergangene Woche das parlamentarische Jahr 2016 im Landtag begonnen. Im Interview erklärt unser Vorsitzender, Mehrdad Mostofizadeh, welche Themen in diesem Jahr für die GRÜNE Fraktion im Mittelpunkt stehen.
Haushaltschwerpunkt Einzelplan Kinder-Familie
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche Euch alles Gute und viel Erfolg im neuen Jahr. Zum Jahresbeginn möchte ich die… weiterlesen