Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Opposition hat bei der Beratung des ersten Nachtragshaushalts geschlossen nicht… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Monika Düker: „Unsere soziale Infrastruktur braucht eine Stärkung“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2020
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie gerade schon in der Grundsatzdebatte ausgeführt, begrüßen wir die… weiterlesen
Düker: Unternehmen, Selbstständige und Kulturschaffende in der Coronakrise nicht alleine lassen – „Krisenfonds Corona“ in Höhe von 15 Milliarden Euro für NRW
Pressemitteilung
Angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland und insbesondere in Nordrhein-Westfalen werden fast täglich neue Beschränkungen von sozialen Kontakten und des öffentlichen Lebens beschlossen.
Dies hat auch wirtschaftliche Folgen für zahlreiche Betriebe, Solo-Selbstständige und Kulturschaffende – schnelle und unbürokratische Hilfe ist jetzt notwendig.
Dazu erklärt Monika Düker, Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Monika Düker: „Aus unserer Sicht gehören die kommunalen Investitionsbedarfe in jedem Fall mit hinein“
Antrag der SPD-Fraktion zu Investitionen in NRW
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Plonsker, Herr Bombis, liebe Kollegen von CDU… weiterlesen
Monika Düker: „Was wir brauchen, sind Mut und Aufbruch“
Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2020 - dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor zweieinhalb Jahren ist die Regierung Laschet geradezu mit einem… weiterlesen
Landesregierung investiert nicht genug in NRWs Zukunft
Landtag Aktuell
Investitionsstau trotz Rekordsteuereinnahmen: Unter anderem die Kommunen sind die Verlierer der schwarz-gelben Haushaltspolitik. Wir fordern daher einen Altschuldenfonds für Kommunen… weiterlesen
Wibke Brems: „Zu einer nachhaltigen Finanzpolitik gehört, die nächsten Generationen im Blick zu behalten“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Energie und Landesplanung - zweite Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss jetzt einmal mit der einen oder… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „So, dass die digitale Verwaltung agiler, schneller bürgernäher ist und besser und effizienter für die Bürgerinnen und Bürger funktioniert“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Innovation und Digitalisierung - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Florian Braun, ich habe gerade schon gedacht, ob… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Kommunen sind die großen Verlierer dieser CDU/FDP-Landesregierung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 und Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In keinem anderen Bereich ist die Landesregierung so an ihren Maßstäben… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ohne eine ordentliche finanzielle Grundlage können Kommunen keine aktive Flächenpolitik betreiben“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 Bauen und Wohnen - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gerade wieder ein Erlebnis der… weiterlesen