Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Ministerpräsident, von Ihrem Motto „Maß und… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Johannes Remmel: „Konkrete Taten fehlen leider, wenn es darum geht, dass Europapolitik konkret wird“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Europa und Internationales
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Krauß, es war kein spaßiger Zwischenruf, wo… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Gleichberechtigung von olympischem und paralympischem Sport ist etwas, was uns verbindet“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Sport
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hatte mir auf meinem Zettel als… weiterlesen
Oliver Keymis: „Auf hoffentlich weiterhin konstruktive Arbeit zum Wohle des Medienlandes NRW“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Medien
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grünenfraktion hat im Ausschuss dem… weiterlesen
Arndt Klocke: „…damit das, was an Mobilitätswende notwendig ist, in NRW nachhaltig finanziert wird“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Verkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Klaus Voussem, Sie haben mich, ehrlich gesagt, ein bisschen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen eine andere Landwirtschaft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist der zweite Haushalt dieser neuen Landesregierung,… weiterlesen
Altschuldenfonds
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und vor allem immensen eigenen Anstrengungen der Städte und Gemeinden sowie der… weiterlesen
Altschuldenfonds – Kommunen bei Entschuldung unterstützen
Trotz guter Konjunktur sind viele NRW-Kommunen insbesondere wegen hoher sozialer Belastungen hoch verschuldet. Um die Verschuldungsspirale zu beenden und die Schulden abzubauen, statt sie nur zu verwalten, kann unseres Erachtens ein Altschuldenfonds helfen. Wir haben daher den ehemaligen Kämmerer der Stadt Bochum, Dr. Manfred Busch, beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, und unser kommunalpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh haben dieses heute gemeinsam mit ihm vorgestellt.
Schwarz-gelber Haushalt ist weit entfernt von einem nachhaltigen Zukunftsprogramm
Landtag Aktuell
Zu wenig Investitionen, zu geringer Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 hat mit einem nachhaltigen Zukunftsprogramm nichts zu tun. Neben Änderungsvorschlägen fordern wir einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“.
Investitionsfonds: Infrastruktursanierung jetzt angehen
Monika Düker zum schwarz-gelben Haushaltsentwurf 2019
Ob wichtige Investitionen oder Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 ist ambitions- und mutlos. Neben Änderungsvorschlägen für einen nachhaltigeren Haushalt hat unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, heute unsere Idee für einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“ vorgestellt.