Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es für die grüne Fraktion ganz klar zu sagen:… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
NRW braucht eine Wende zur nachhaltigen Haushaltspolitik
Landtag Aktuell
Mit dem Haushalt 2019 bleibt sich Schwarz-Gelb treu, denn sie werden ihren eigenen Ansprüchen an eine nachhaltige Finanzpolitik zum wiederholten Mal nicht gerecht. Kaum Schuldenabbau und Investitionen, auch von Vorsorge kann keine Rede sein – und das bei Rekordsteuereinahmen.
Wir schlagen einen Investitionsfonds zur Beseitigung des Sanierungsstaus, sowie einen Altschuldenfonds zur Unterstützung der verschuldeten Kommunen vor.
Dreistes Täuschungsmanöver der Landesregierung bei der Integrationspauschale
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019 in dritter Lesung verabschieden. Mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „So ist es eine ungerechte Umverteilung im Gemeindefinanzierungsgesetz“
Haushaltsplan 2019 - Miisterium für Kommunales /Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne an die letzte Bemerkung des Kollegen Hoppe-Biermeyer anknüpfen,… weiterlesen
Arndt Klocke: „All das ist dringend notwendig, weil wir im Land eine akute Wohnungsnot haben“
Haushalt 2019 - Ministerium für Heimat, Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Im Bereich Bauen und Wohnen kann man aktuell… weiterlesen
Josefine Paul: „Das muss ein dummer Zufall sein, dass die Frauen im öffentlichen Dienst leider nicht mehr oben ankommen“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gleichstellung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es besteht eine gewisse Diskrepanz zwischen den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben null geliefert, was dieses Thema anbetrifft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Arbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das, was heute mit Bayer passiert ist, mal von der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben null geliefert, was dieses Thema anbetrifft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Arbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das, was heute mit Bayer passiert ist, mal von der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen