Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt steigende Inzidenzen bei Schülerinnen und Schülern, steigende Quarantänezahlen… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Wibke Brems: „Die Ziele schwanken zwischen ambitionslos und zu hoch gesteckt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Innovation und Digitalisierung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Pressemitteilung zu ihrer neuen Digitalstrategie bezeichnet sich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie laufen der Situation hinterher“
Zum Haushaltsplan 2022 - Wirtschaft
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man nicht über den Einzelplan reden will, redet man darüber,… weiterlesen
Josefine Paul: „Eine der zentralen Errungenschaften der von Schwarz-gelb ist die Quasi-Schleifung der Quoten- und Frauenförderung im öffentlichen Dienst“
Zum Haushaltsplan 2022 - Gleichstellung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jedenfalls ist die Eigentumsförderung kein adäquates Mittel, die Wohnungsmärkte zu entspannen“
Zum Haushaltsplan 2022 - Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich beginne – was für mich ungewöhnlich ist,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die anderen werden dafür verantwortlich gemacht, dass gar nichts passiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Sträßer, erst einmal auch von dieser Stelle aus meine Genesungswünsche… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wollen die Sanierung, den ÖPNV-Ausbau und den Radwegebau priorisieren“
Zum Haushaltsplan 2022 - Verkehrsministerium
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den letzten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben es schlicht nicht vorbereitet“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Peter Preuß, eigentlich wollte ich den Sozialdemokraten vorwerfen, dass… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was ich nicht verstehe, ist, dass Sie einen vielversprechenden Ansatz wie ‚Housing first‘ auslaufen lassen, obwohl nicht einmal eine Evaluation vorliegt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Arbeit und Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich eine große Freude, um 19:45 Uhr zum Einzelplan… weiterlesen
Monika Düker: „Stellen Sie sich diesem Problem, und starten Sie die Debatte auf Augenhöhe mit den Gewerkschaften!“
Zum Haushaltsplan 2022 - Ministerium der Justiz
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 04 ist ein sehr personalintensiver Einzelplan. Auch in diesem… weiterlesen