Zum Haushaltsplan 2020 erklärt Monika Düker, Sprecherin für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Weder bei der Grundsteuer, noch beim Altschuldenfonds, noch bei der Grunderwerbsteuer handeln Sie“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Grunderwerbsteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach manchen Reden frage ich mich wirklich, wie die Redner noch… weiterlesen
Monika Düker: „Ich glaube, dass die Stärkung von Frauenrechten und die Gleichstellungsfrage eines der zentralen Attraktivitätsmomente in der öffentlichen Verwaltung ist“
Entwurf der Landesregierung für gesetze u.a. der Versorgungsbezüge
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Josef Hovenjürgen, auch wir möchten zu diesem Gesetzentwurf heute… weiterlesen
Monika Düker: „Diese nächste Generation erwartet etwas anderes“
Unterrichtung der Landesregierung zum Kohleausstieg
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vier Monate nach dem Abschlussbericht der Kommission „Wachstum,… weiterlesen
Wibke Brems: „Das Weltklima zwingt uns, unsere Energiewirtschaft zu ändern“
Unterrichtung der Landesregierung zum Kohleausstieg
Wibke Brems (GRÜNE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte abwarten, bis die Diskussionen beendet sind,… weiterlesen
Monika Düker: „Die Kommunen haben es bezahlt, weil Sie es ihnen an einer anderen Stelle weggekürzt haben“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Flüchtlingsfinanzierung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Problem der Flüchtlingskostenfinanzierung für die Kommune scheint den zuständigen Minister… weiterlesen
Monika Düker: „Beenden Sie Ihre fahrlässige Finanzpolitik mit der Gießkanne nach dem Motto ‚irgendwie geht es schon weiter‘!“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Landeshaushalt
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Ministerpräsident! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Was kann es… weiterlesen
Monika Düker: „Wir stehen zu einer wertorientierten Steuer“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Grundsteuer
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, Ihr Beitrag hat mich etwas verstört… weiterlesen
Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zur Steuerschätzung
Am vergangenen Sonntag, dem 19.05.2019, hat der Landesfinanzminister Auswirkungen der regionalisierten Mai-Steuerschätzung 2019 der Presse gegenüber bekanntgegeben. Demnach sinken die… weiterlesen
Kommunen und Geflüchtete nicht im Regen stehen lassen – Flüchtlingsfinanzierung sicherstellen
Landtag Aktuell
Bundesfinanzminister Scholz will Ländern und Kommunen in Zukunft statt mit 4,7 Milliarden Euro nur noch mit 1,3 Milliarden Euro jährlich bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten unterstützen. Diese massiven Kürzungen gefährdet in vielen Städten und Gemeinden erfolgreiche Integration.