Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte es eigentlich nicht so kurz machen, weil ich glaube,… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Monika Düker: „Eine Kompensation wäre gerade für die unteren Besoldungsgruppen mehr als gerecht gewesen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne einmal mit den Nettigkeiten und dem… weiterlesen
Paul: Koalitionsfraktionen lassen Künstlerinnen und Künstler in fünfter Corona-Welle im Stich
Pressemitteilung
Zur abgelehnten Initiative für eine Wiederauflage des Stipendienprogramms für Künstlerinnen und Künstler in der Corona-Pandemie erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der… weiterlesen
Kommunalinfo: NRW braucht einen Grünen Zukunftspakt und die Kommunen die Solidarität des Landes
Liebe Leserinnen und Leser, im Landtag wurden am Mittwoch der Haushalt der Landesregierung für das Jahr 2022 und die Mittelfristige… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen nachhaltige Investitionen fördern – das ist die Strategie heraus aus den Krisen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2022 - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Legislaturperiode – ich glaube, heute ist auch ein guter… weiterlesen
Änderungsantrag zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a. in Absatz 3 Satz 1 werden… weiterlesen
Kommunen brauchen die Solidarität des Landes
Der Änderungsantrag Seit Amtsantritt vor mehr als vier Jahren verschleppt die Landesregierung eine Lösung der strukturbedingten Altschulden der Kommunen in… weiterlesen
Stand der Rückmeldungen und Rückzahlungen der Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen und Soloselbstständige
Kleine Anfrage von Monika Düker
Ab dem 27.03.2020 konnten von der Corona-Krise betroffene Kleinstunternehmen und Soloselbstständige Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe stellen. Als Grundlage und… weiterlesen
Wibke Brems: „Sie haben keinen Cent locker gemacht, um die Studierenden zu unterstützen“
Zum Haushaltsplan 2022 - Wissenschaft und Weiterbildung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilanz dieser Regierung in der Wissenschaftspolitik ist… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das Geld ist gut investiert, wenn es in die Kultur investiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Ich kann das relativ kurz machen: Wir Grüne stimmen dem Haushalt… weiterlesen