Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war vor einigen Wochen mit meiner Kollegin… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Anja von Marenholtz: „Desinformation ist nämlich keine Frage von Meinung, sondern eine Frage von Fakten und schädlicher Intention“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Medien
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Zum Medienhaushalt hat Frau Blumenthal eben eingeführt; wir… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Der Breitensport schafft Räume der Begegnung und des Zusammenhalts, für Begeisterung und für Leidenschaft“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Sport
Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! NRW ist Sportland, und das ist weitaus… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir sind und bleiben ein verlässlicher Partner für Menschenrechte, Frieden und Freiheit in Europa und der Welt“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Europa und Internationales
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir beraten heute den Landeshaushalt 2026,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stärken das, was uns stark macht, und zwar unsere Demokratie“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Staatskanzlei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Insgesamt muss man sagen, dass wir bei diesem Einzelplan 02 von… weiterlesen
Simon Rock: „Wir sind da maximal pragmatisch und unideologisch“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine ÖPP-Offensive
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Mal stellt die FDP eine Anfrage und… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag – Drucksache… weiterlesen
Brems/Schäffer/Schick: Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Dazu erklären… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit die Kommunen stark bleiben und damit wir ein Land bleiben, das in all seiner Vielfalt zusammenhält“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, die Debatte ist schon einigermaßen verrückt…. weiterlesen
Brems/Schick: Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht…. weiterlesen