Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon immer werden Menschen von dem Wunsch angetrieben, dass es… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der intensive Einsatz gegen Steuer- und Finanzkriminalität sowie die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung in all ihren Facetten ist bereits… weiterlesen
Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer
Ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer in NRW. In dieser… weiterlesen
Meral Thoms: „Für den Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Gesundheit - zweite Lesung
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir gestalten Gesundheitspolitik in immens herausfordernden Zeiten. Wir haben die wirtschaftlichen… weiterlesen
Jule Wenzel: „NRW ist und bleibt ein soziales Land“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Arbeit&Soziales - zweite Lesung
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Hinter uns liegen aufreibende Wochen, denn die Lage… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Um alle Effekte bereinigt erhalten die Hochschulen nun über 2 Prozent mehr als im Jahr 2024“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Wissenschaft und Weiterbildung - zweite Lesung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Forschung und Entwicklung sind die Grundlage unserer wirtschaftlichen… weiterlesen
Christina Osei: „Kunst und Kultur vernetzen und verbinden“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Kultur - zweite Lesung
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Tagen haben wir im Plenum… weiterlesen
Jan Matzoll: „Dies ist ein Haushalt der Verantwortung, der Planungssicherheit und des Mutes“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - zweite Lesung
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 14 des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Das ist richtig gut für einen zukunftsfähigen Wald, für zukunftsfähige Holznutzung und für den Naturschutz“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Landwirtschaft und Verbraucherschutz - zweite Lesung
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Viel ist schon gesagt worden. Verbraucherschutz und Verbraucherbildung sind… weiterlesen
Martin Metz: „Das ist eine unglaubliche sozialpolitische Entlastungsmaßnahme und gleichzeitig ein Signal für umweltfreundliche Mobilität“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Verkehr - zweite Lesung
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wie hat denn diese Welt… weiterlesen