Der Antrag „Transformationsfinanzierung für ein klimaneutrales und digitales Nordrhein-Westfalen stärken“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Das machen wir, weil in den vergangenen Jahren nicht genug geschehen ist“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf eine Attraktivitätsoffensive für den Öffentlichen Dienst
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des FDP-Antrags, den wir heute beraten dürfen,… weiterlesen
Transformationsfinanzierung stärken
Der Antrag Die Finanzierung des klimaneutralen Umbaus der Wirtschaft und der digitalen Transformation braucht umfassende Investitionen. Dazu wollen wir die… weiterlesen
Kampf gegen Geldwäsche intensivieren
Der Antrag NRW ist bundesweiter Vorreiter im Kampf gegen Steuerkriminalität und Geldwäsche. Wir wollen unsere Aktivitäten noch weiter intensivieren. Kriminelle… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Geldwäsche stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Organisierte Kriminalität in Form von Drogenhandel, illegalem Glücksspiel oder Waffenhandel führt bei Straftäterinnen und Straftätern zu sogenanntem „schmutzigem… weiterlesen
Die Transformationsfinanzierung für ein klimaneutrales und digitales Nordrhein-Westfalen stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN will Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen. Das Land soll eines… weiterlesen
Simon Rock: „Wir werden weitere Maßnahmen erarbeiten, um Lehrerinnen und Lehrer spürbar zu entlasten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der zentrale Punkt dieses Gesetzentwurfs ist zweifelsohne die Anpassung der Lehrkräftebesoldung…. weiterlesen
Klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030
Der Antrag NRW hat sich zum Ziel gesetzt, seine Landesverwaltung bis zum Jahr 2030 bilanziell klimaneutral zu bewirtschaften und somit… weiterlesen
NRW auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der öffentlichen Verwaltung kommt bei der Erreichung der Klimaschutzziele eine Vorbildfunktion zu. Nordrhein-Westfalen hat sich dabei zum Ziel… weiterlesen
Schäffer: Bund muss seiner Verantwortung bei der Versorgung von Geflüchteten gerecht werden
Pressemitteilung
Zu den Beschlüssen der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Seit Beginn des… weiterlesen