Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landeshaushalt 2026 erfordert im Vergleich zur mittelfristigen… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
İlayda Bostancıeri: „Gleichstellung ist die Grundvoraussetzung für eine freie, demokratische Gesellschaft“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Gleichstellung
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Gleichstellung ist kein Luxus. Sie ist kein… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Es geht um Menschenwürde, Zusammenhalt und darum, wie wir Verantwortung auch in herausfordernden Zeiten organisieren“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Flucht und Integration
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! In unserem Bereich geht es um mehr als… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Kinderschutz funktioniert vor allem dann, wenn Multiprofessionalität als Ressource angesehen wird“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Familie, Kinder und Jugend
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn die SPD mit dem Mantra… weiterlesen
Simon Rock: „Eine klare und rechtssichere Regelung“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen zum Landesbeamtengesetz
Der Entwurf „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ein gelebter Abwägungsprozess zwischen Freiheit und Sicherheit“
Zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Polizeigesetz gehört zu den sensibelsten Gesetzen,… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Wir machen NRW gemeinsam zur ersten klimaneutralen Industrieregion“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die deutsche Wirtschaft und damit auch… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Das sind wichtige Investitionen in unsere Demokratie“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Wissenschaft und Weiterbildung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Resilienz, also die Fähigkeit, sich an veränderte Bedingungen… weiterlesen
Frank Jablonski: „Wir übernehmen Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Künstlerinnen und Künstler“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Kultur
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Heute ist ein guter Tag für die… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Sicherheit bleibt Kernaufgabe dieser Koalition“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Innen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt ist mehr als Zahlenwerk. Er… weiterlesen