Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch in 2. Lesung über den Haushaltsentwurf für 2024 beraten. Die Koalition von CDU und… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Der Pensionsfonds wird in seinem Bestand nicht angetastet“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Pensionsfondsgesetz - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz nach Mitternacht werden immer die besten Debatten geführt. An dieser… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das ist eine nachhaltige Investition in den Schutz der Menschen in NRW“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Inneres
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, wir haben in… weiterlesen
Martin Metz: „Veränderungen in unserer Mobilität möglich sind, wenn man den Mut hat“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Verkehr und zum Antrag von CDU und GRÜNE im Landtag "Bürgerradwege"
Der Antrag „Lokalen Einsatz für die Radverkehrsinfrastruktur fördern – Bürgerradwege“ Martin Metz (GRÜNE): Guten Abend! Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Wichtige Schritte in einer schwierigen Zeit“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Umwelt und Naturschutz
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Landeshaushalts 2024 wird in Zeiten… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung muss den Menschen dienen“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Digitalisierung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Unser Land soll schneller, moderner und digitaler werden…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wissen alle, dass sicherlich mehr nötig wäre“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Machen was nötig ist, hat Kollege Jochen Ritter… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Diesen Konsens erreichen wir nicht in einem Überbietungswettbewerb der schrillen Töne“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Kommunales und Heimat
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsberatungen im Bereich „Kommunales“ unterscheiden sich ein… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Investitionen in unsere Justiz sind Investitionen in unsere Demokratie“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Recht und Justiz
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Vorweg: Ich bin total irritiert von Ihrer Rede, Herr Pfeil. Unzählige Anträge… weiterlesen
Laura Postma: „Klare Prioritäten bei den Themen ‚Gewaltschutz‘, ‚Gleichstellung‘ und ‚Vielfalt‘ – gegen Diskriminierung, Hass und Hetze“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Gleichstellung
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! In der heute schon vielfach beschriebenen… weiterlesen