Update vom 25. August 2023 Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen Altschulden auf den Weg. Für… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Häufig gehen Geldwäsche und Steuerkriminalität dabei Hand in Hand“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Geldwäsche
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Geldwäsche stärken“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die… weiterlesen
Rock/Lehne: Wir intensivieren den Kampf gegen Geldwäsche
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
NRW ist Vorreiter im Kampf gegen Steuerkriminalität. Doch immer neue Herausforderungen verlangen eine ständige Anpassung der Strukturen und Strategien, die… weiterlesen
Simon Rock: „Es ist meiner Fraktion wichtig, dass die Fusion im Einvernehmen mit den Beschäftigten abläuft“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Fusion der Landesbausparkassen - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Je fortgeschrittener die Tagesordnung ist, desto besser sind die Gesetzentwürfe –… weiterlesen
Simon Rock: „In der Praxis hakt es bei der Vernetzung von Kapitalgebern und Kapitalnehmern allerdings noch an vielen Stellen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Transformationsfinanzierung
Der Antrag „Transformationsfinanzierung für ein klimaneutrales und digitales Nordrhein-Westfalen stärken“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Simon Rock: „Das machen wir, weil in den vergangenen Jahren nicht genug geschehen ist“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf eine Attraktivitätsoffensive für den Öffentlichen Dienst
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des FDP-Antrags, den wir heute beraten dürfen,… weiterlesen
Transformationsfinanzierung stärken
Der Antrag Die Finanzierung des klimaneutralen Umbaus der Wirtschaft und der digitalen Transformation braucht umfassende Investitionen. Dazu wollen wir die… weiterlesen
Kampf gegen Geldwäsche intensivieren
Der Antrag NRW ist bundesweiter Vorreiter im Kampf gegen Steuerkriminalität und Geldwäsche. Wir wollen unsere Aktivitäten noch weiter intensivieren. Kriminelle… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Geldwäsche stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Organisierte Kriminalität in Form von Drogenhandel, illegalem Glücksspiel oder Waffenhandel führt bei Straftäterinnen und Straftätern zu sogenanntem „schmutzigem… weiterlesen
Die Transformationsfinanzierung für ein klimaneutrales und digitales Nordrhein-Westfalen stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN will Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen. Das Land soll eines… weiterlesen