Der Antrag „Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Schäffer/Schick: Haushalt für 2025: Verantwortung in herausfordernden Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2025 verabschiedet – ein Haushalt, mit dem die Landesregierung und… weiterlesen
Simon Rock: „Damit zeigen wir, dass die klimaneutrale Transformation eine Aufgabe der Sparkasse ist“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte sagen: Je später der Abend, desto besser… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir schaffen heute die Voraussetzungen für eine gute Zukunft, in der es unsere Kinder einmal besser haben werden“
Zum Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2025 - dritte Lösung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon immer werden Menschen von dem Wunsch angetrieben, dass es… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der intensive Einsatz gegen Steuer- und Finanzkriminalität sowie die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung in all ihren Facetten ist bereits… weiterlesen
Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer
Ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer in NRW. In dieser… weiterlesen
Meral Thoms: „Für den Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Gesundheit - zweite Lesung
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir gestalten Gesundheitspolitik in immens herausfordernden Zeiten. Wir haben die wirtschaftlichen… weiterlesen
Jule Wenzel: „NRW ist und bleibt ein soziales Land“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Arbeit&Soziales - zweite Lesung
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Hinter uns liegen aufreibende Wochen, denn die Lage… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Um alle Effekte bereinigt erhalten die Hochschulen nun über 2 Prozent mehr als im Jahr 2024“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Wissenschaft und Weiterbildung - zweite Lesung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Forschung und Entwicklung sind die Grundlage unserer wirtschaftlichen… weiterlesen
Christina Osei: „Kunst und Kultur vernetzen und verbinden“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Kultur - zweite Lesung
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Tagen haben wir im Plenum… weiterlesen