Liebe Freundinnen und Freunde, uns liegen neue Ergebnisse zum Nichtraucherschutz vor, die ich für Euch aufbereitet habe, und die in… weiterlesen
Thema Gesundheit
Krankenhausplan 2015
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die… weiterlesen
Das neue Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn- und Teilhabegesetz – GEPA – auf den Weg gebracht
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am 11. Juli 2013 wurde der Entwurf für das neue kombinierte Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn-… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „FDP und CDU, wollen sie ernsthaft erklären, dass bei der Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit und der Unannehmlichkeit, für eine Zigarette vor die Tür zu gehen, die Unannehmlichkeit ein stärkeres Gewicht hat?“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Nichtraucherschutzgesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist in einer lebendigen Demokratie ein normaler Vorgang,… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Herr Lindner, Sie missbrauchen eine ernsthafte Debatte um den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen für Ihren ideologischen Klamauk.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Nichtraucherschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hegemann! Ich hätte, bevor Sie… weiterlesen
Arif Ünal: „Gerade die Zweiteilung unseres Krankenversicherungssystems in Gesetzliche und Private führt nicht nur zur Gefährdung des Solidarausgleichs, sondern legt auch eine Grundlage für eine Zweiklassenmedizin.“
Antrag der FDP zum Erhalt des dualen Systems bei der Krankenversicherung
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die FDP will mit diesem Antrag an… weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Bestimmte Vorschriften des Bestattungsgesetzes wurden gem. § 21 einer Prüfung unterzogen. In dem Evaluationsbericht ist die Landesregierung zu… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben uns in einem schmerzhaften Prozess für einen schrittweisen, aber vollständigen Ausstieg aus der Förderung der PTA-Ausbildung entschieden“
Gesetzentwurf zu Änderung von Rechtsvorschriften im MGEPA
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne! Wir diskutieren… weiterlesen
Nichtraucherschutz-Gesetz
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. März 2013 –… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Sicherung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Gesundheitspolitik“
HH 2013 Gesundheit, Pflege und Alter
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Obwohl zu diesem Einzelplan 15 sehr selektive… weiterlesen