Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört eine ausreichende Zahl gut ausgebildeter Pflegekräfte. Der Bedarf ist groß und wird angesichts des demografischen Wandels in den kommenden Jahren zunehmen.
So leben derzeit in NRW rund 550.000 Menschen mit Pflegebedarf. Die Prognosen gehen davon aus, dass im Jahre 2030 dieser Bedarf auf 700.000 Menschen steigen wird. Dies wird sich auch auf den Bedarf nach Pflegekräften auswirken. In der Pflege sind in NRW ungefähr 95.000 Fachkräfte beschäftigt.
Die Prognosen gehen davon aus, dass es bis 2030 eventuell einen Bedarf von 130.000 Fachkräften in der Pflege geben wird.
Der Pflegepersonalnotstand ist eigentlich kein neues Phänomen. In den Jahren 2006 bis 2010 haben sehr viele Pflegeeinrichtungen, sehr viele Organisationen und Gewerkschaften regelmäßig auf dieses wachsende Problem in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht. In der Regierungszeit von Schwarz-Gelb wurde allerdings die Ausbildungsumlage durch den damaligen Sozialminister Herrn Laumann mehrfach verhindert und abgelehnt – mit der Folge, dass sich in diesen Jahren ein erhebliches Defizit bei den Ausbildungsplätzen angehäuft hatte.
Allein in 2009 fehlten dem System 2.500 Ausbildungsplätze in der Altenpflege. Rot-Grün hat in 2011 mit der Einführung der Altenpflegeumlage auf diesen Personalnotstand in der Pflege reagiert und damit einen wichtigen Schritt zur Beseitigung des Fachkräftenotstandes in NRW getan.
(Beifall von den GRÜNEN)
Die Entwicklung in den letzten Jahren war wirklich sehr erfreulich. Zum Ende der schwarz-gelben Regierung in NRW 2009 standen 9.300 Ausbildungsplätze zur Verfügung. Jetzt in 2014 haben wir in NRW 16.500 Ausbildungsplätze.
(Beifall von den GRÜNEN)
Für 2015 ist geplant, 17.800 Ausbildungsplätze auszuweisen. Im Haushalt 2015 haben wir dafür 64 Millionen € bereitgestellt.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herr Kollege, würden Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Garbrecht zulassen?
Arif Ünal (GRÜNE): Ja natürlich, gerne.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Bitte schön.
Günter Garbrecht (SPD): Ich habe mich gar nicht für eine Zwischenfrage gemeldet!
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ach so, okay. Ist auch in Ordnung.
Arif Ünal (GRÜNE): Dann fahre ich fort.
Auch der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Herr Laumann, lobt heute die Einführung der Ausbildungsumlage in NRW und die Steigerung der Zahl der Ausbildungsplätze. Das ist richtig, und das ist bundesweit vorbildlich. Man muss anerkennen, dass wir – bundesweit einmalig – die Zahl der Plätze derart erhöht haben.
Das Ziel auf Bundesebene lautete nur, die Anzahl der Ausbildungsplätze um 10 % zu erhöhen. Wir haben sie innerhalb von vier Jahren verdoppelt, und das muss man neidlos anerkennen.
(Beifall von den GRÜNEN)
Die Altenpflegeausbildung in NRW hat natürlich ihre Auswirkungen im Landeshaushalt. Wir haben bei dieser Ausbildung die bislang freiwillige Leistung in Höhe von 280 € nun als Pflichtleistung in diesem Gesetz vorgeschrieben. So gesehen kann man diesem Gesetzentwurf eigentlich mit gutem Gewissen zustimmen.
Herr Kollege Yüksel hatte erwähnt, dass zu einer guten Pflege natürlich auch Kommunikation gehört. Zur Überprüfung der notwendigen Sprachkompetenzen ist ein einheitliches Verfahren notwendig. Das streben wir – in Absprache mit anderen Bundesländern – auch auf Bundesebene an.
Schließlich haben wir noch einen geraumen Weg hin zu einer gemeinsamen Pflegeausbildung in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege vor uns. Hier muss die Ausbildung aller Pflegeberufe perspektivisch vereinheitlicht und solide finanziert werden.
Allerdings sind noch zahlreiche Fragen zur inhaltlichen Ausgestaltung sowie zur Finanzierung der neuen Ausbildung zwischen Bund und Ländern offen. Damit die speziellen Bedürfnisse der einzelnen Berufsbilder in der Ausbildung angemessene Berücksichtigung finden, wäre unserer Auffassung nach auch die Differenzierung im letzten Ausbildungsjahr ein gangbarer Weg. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN)

Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört eine ausreichende Zahl gut ausgebildeter Pflegekräfte. Der Bedarf ist groß und wird angesichts des demografischen Wandels in den kommenden Jahren zunehmen.
So leben derzeit in NRW rund 550.000 Menschen mit Pflegebedarf. Die Prognosen gehen davon aus, dass im Jahre 2030 dieser Bedarf auf 700.000 Menschen steigen wird. Dies wird sich auch auf den Bedarf nach Pflegekräften auswirken. In der Pflege sind in NRW ungefähr 95.000 Fachkräfte beschäftigt.
Die Prognosen gehen davon aus, dass es bis 2030 eventuell einen Bedarf von 130.000 Fachkräften in der Pflege geben wird.
Der Pflegepersonalnotstand ist eigentlich kein neues Phänomen. In den Jahren 2006 bis 2010 haben sehr viele Pflegeeinrichtungen, sehr viele Organisationen und Gewerkschaften regelmäßig auf dieses wachsende Problem in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht. In der Regierungszeit von Schwarz-Gelb wurde allerdings die Ausbildungsumlage durch den damaligen Sozialminister Herrn Laumann mehrfach verhindert und abgelehnt – mit der Folge, dass sich in diesen Jahren ein erhebliches Defizit bei den Ausbildungsplätzen angehäuft hatte.
Allein in 2009 fehlten dem System 2.500 Ausbildungsplätze in der Altenpflege. Rot-Grün hat in 2011 mit der Einführung der Altenpflegeumlage auf diesen Personalnotstand in der Pflege reagiert und damit einen wichtigen Schritt zur Beseitigung des Fachkräftenotstandes in NRW getan.
(Beifall von den GRÜNEN)
Die Entwicklung in den letzten Jahren war wirklich sehr erfreulich. Zum Ende der schwarz-gelben Regierung in NRW 2009 standen 9.300 Ausbildungsplätze zur Verfügung. Jetzt in 2014 haben wir in NRW 16.500 Ausbildungsplätze.
(Beifall von den GRÜNEN)
Für 2015 ist geplant, 17.800 Ausbildungsplätze auszuweisen. Im Haushalt 2015 haben wir dafür 64 Millionen € bereitgestellt.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herr Kollege, würden Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Garbrecht zulassen?
Arif Ünal (GRÜNE): Ja natürlich, gerne.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Bitte schön.
Günter Garbrecht (SPD): Ich habe mich gar nicht für eine Zwischenfrage gemeldet!
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ach so, okay. Ist auch in Ordnung.
Arif Ünal (GRÜNE): Dann fahre ich fort.
Auch der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Herr Laumann, lobt heute die Einführung der Ausbildungsumlage in NRW und die Steigerung der Zahl der Ausbildungsplätze. Das ist richtig, und das ist bundesweit vorbildlich. Man muss anerkennen, dass wir – bundesweit einmalig – die Zahl der Plätze derart erhöht haben.
Das Ziel auf Bundesebene lautete nur, die Anzahl der Ausbildungsplätze um 10 % zu erhöhen. Wir haben sie innerhalb von vier Jahren verdoppelt, und das muss man neidlos anerkennen.
(Beifall von den GRÜNEN)
Die Altenpflegeausbildung in NRW hat natürlich ihre Auswirkungen im Landeshaushalt. Wir haben bei dieser Ausbildung die bislang freiwillige Leistung in Höhe von 280 € nun als Pflichtleistung in diesem Gesetz vorgeschrieben. So gesehen kann man diesem Gesetzentwurf eigentlich mit gutem Gewissen zustimmen.
Herr Kollege Yüksel hatte erwähnt, dass zu einer guten Pflege natürlich auch Kommunikation gehört. Zur Überprüfung der notwendigen Sprachkompetenzen ist ein einheitliches Verfahren notwendig. Das streben wir – in Absprache mit anderen Bundesländern – auch auf Bundesebene an.
Schließlich haben wir noch einen geraumen Weg hin zu einer gemeinsamen Pflegeausbildung in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege vor uns. Hier muss die Ausbildung aller Pflegeberufe perspektivisch vereinheitlicht und solide finanziert werden.
Allerdings sind noch zahlreiche Fragen zur inhaltlichen Ausgestaltung sowie zur Finanzierung der neuen Ausbildung zwischen Bund und Ländern offen. Damit die speziellen Bedürfnisse der einzelnen Berufsbilder in der Ausbildung angemessene Berücksichtigung finden, wäre unserer Auffassung nach auch die Differenzierung im letzten Ausbildungsjahr ein gangbarer Weg. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN)