Zur Unterrichtung der Landesregierung „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“ I. … weiterlesen
Thema Gesundheit
Mehr Transparenz und Beteiligung bei Corona-Schutzmaßnahmen
Positionspapier
Mehr als ein halbes Jahr nach Beginn der Pandemie ist es höchste Zeit, die Debatte über konkrete Schutzmaßnahmen wieder in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Unser Job ist es, dafür zu sorgen, dass diese Pandemie nicht uns beherrscht, sondern wir die Pandemie“
Unterrichtung des Landesregierung zu den aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Punkt anfangen, Herr Minister Laumann, der mich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich fordere ausdrücklich, dass die Beteiligten mit einbezogen werden“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein Krankenhausgestaltungsgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst auf Kollegin Gebhard eingehen. Frau Kollegin, Sie haben… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wieder einmal ein Mittel, um den Coronaleugnern Futter zu geben“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Coronapolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zum fachlichen Teil hat der Kollege Yüksel ja ausführlich ausgeführt. Zum… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Kinderschutz und Menschenrechte müssen auch in Pandemiezeiten oberste Priorität haben“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zu pandemiebedingte Sondersituationen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Leider sind wir noch mitten in der Pandemie. Nach aktuellen Zahlen stehen wir gemeinsam in den nächsten… weiterlesen
Wie überprüft die Landesregierung die Einhaltung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh, Johannes Remmel und Nowich Rüße
In der Folge der Legionellen-Infektionen in Warstein im Jahr 2013 und der Feststellung von Legionellen-Infektionen an weiteren Standorten hat es… weiterlesen
Josefine Paul: „Viel zu lange hat diese Landesregierung nach dem Motto gehandelt: Frauen und Kinder zuletzt“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zu den Auswirkungen der Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stecken nach wie vor tief in einer weltweiten Coronapandemie…. weiterlesen
Selbstbestimmungsrecht in der Intensivpflege nicht einschränken
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor der geplanten zweiten Lesung des „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG) im Bundesrat im September, wurde… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da haben wir ja Vorbildcharakter“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich war etwas überrascht, als ich diese Anträge auf der Tagesordnung… weiterlesen