Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Berivan Aymaz: „Respekt und Applaus in den sozialen Medien für mutige Menschenrechtsaktivistinnen allein reichen nicht aus“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sie alle können sich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihre Hilfe, Ihr Engagement für die schutzsuchenden Menschen ist im wahrsten Sinne des Wortes unbezahlbar“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation der Geflüchteten aus der Ukraine
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern begegnete mir in meiner Timeline… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Angesichts der aktuellen Notlage geht es nicht nur darum, ein Vorhaben ins Blaue hinein zu verkünden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Integration von ukrainischen Geflüchteten
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch knapp sechs Wochen nach Beginn… weiterlesen
NRW bietet sicheren Hafen für besonders schutzbedürftige Personen
Der Antrag Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger, die ihre Stimme erheben gegen Unterdrückung, staatliche Willkür und Gewalt sind in autokratischen Staaten einer… weiterlesen
Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine
Autorinnenpapier
Das Autorinnenpapier als Dokument Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine hat bereits mehr als 3,5 Millionen Menschen gezwungen, ihre… weiterlesen
NRW steht an der Seite von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern: Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen einrichten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit den 1990er-Jahren lässt sich weltweit eine stetige Zunahme autokratischer Regime und damit eine Abnahme demokratisch regierter Länder… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Landesregierung muss die Kommunen endlich bei ihrer Mammutaufgabe konkret unterstützen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Erst einmal vielen Dank… weiterlesen
NRW verurteilt den Angriffskrieg auf die Ukraine und heißt Geflüchtete willkommen
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN verurteilen in einer Resolution Putins Angriffskrieg auf die Ukraine und stellen klar:… weiterlesen