Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es richtig, dass wir über dieses Thema anders diskutieren… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Verena Schäffer: „Wir wissen längst, dass die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und die Überführung der Flüchtlinge ins SGB II die Kommunen entlasten würde.“
Antrag der Piraten zur Flüchtlingsunterbringung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, eines ist klar, nämlich dass die Analyse zur Situation… weiterlesen
Monika Düker: „Diese Notversorgung stellt eine Diskriminierung dar und ist menschenrechtlich hoch problematisch.“
Antrag der Piraten zur anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundlage für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen bei… weiterlesen
Monika Düker: „Ich glaube, dass hier keine Zeit damit vertan werden soll, auf stabilere Verhältnisse dort zu hoffen.“
Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuellen Schätzungen zufolge sind im Irak mehr als… weiterlesen
Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen
I. Ausgangssituation Die Terrorgruppe des „Islamischen Staates“ geht brutal gegen die nicht-sunnitische Bevölkerungsgruppen im Irak vor. Betroffen sind insbesondere Jesiden,… weiterlesen
Wir unterstützen den Aufruf: Humanitäre Hilfe für den Irak ausweiten
Offener Brief an die Bundesregierung
Jesiden (Eziden), Christen und andere Religionsgemeinschaften sind im Irak im tödlichen Fokus der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Der Vormarsch der radikalislamischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) bedroht das Leben zehntausender Menschen im Irak.
Düker: EuGH stärkt Rechte von Flüchtlingen
Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gegen die aktuelle Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Deutschland gefällt. Demnach dürfen Abschiebehäftlinge nicht mehr zusammen mit Straftätern untergebracht werden. Dazu erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin:
Verena Schäffer: „Ihre Forderung nach einem unbefristeten, allgemeinen Abschiebestopp lässt sich als Land einfach nicht umsetzen und ist völlig unrealistisch.“
Antrag der Piraten gegen Abschiebungen in den Westbalkan
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes mit der Aufnahme… weiterlesen
Deutschland muss mehr tun für Flüchtlinge
Monika Düker zum Internationaler Weltflüchtlingstag 2014
„Alles hinter sich zu lassen, was einem lieb und teuer war, bedeutet, sich in einer unsicheren Zukunft wiederzufinden, in einer… weiterlesen
Finanzierung der Schulsozialarbeit und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (SGB II)
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Themen Schulsozialarbeit und deren Weiterfinanzierung sowie die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) waren im… weiterlesen