Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik stellen alle staatlichen Ebenen vor große Herausforderungen, die wir nur… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Gesundheit für alle: Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt
Monika Düker und Arif Ünal zur Unterstützung für Flüchtlinge:
Die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes Flächenland hat NRW heute den… weiterlesen
NRW macht als erstes Flächenland den Weg für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge frei
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes Flächenland… weiterlesen
Flüchtlingspolitische Nachrichten August 2015
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Liebe Freundinnen und Freunde, auch für Euch zur Information meine aktuellen Flüchtlingspolitischen Nachrichten. Nach aktueller Prognose werden in diesem Jahr… weiterlesen
Flüchtlingskrise: „Hilfe wird dringend gebraucht“
Drei Fragen an Monika Düker zum Tag der humanitären Hilfe
Die Flüchtlingskrise an Europas Grenzen spitzt sich immer weiter zu, nach neuesten Prognosen des Bundesinnenministers werden in diesem Jahr in Deutschland rund 800.000 Menschen Asyl beantragen – davon etwa 170.000 in NRW. In ganz Deutschland zeigen sich viele Menschen solidarisch. Sie engagieren sich für Geflüchtete, heißen sie willkommen und ermöglichen ihnen einen Neustart in einem fremden Land. Anlässlich des diesjährigen Welttages der humanitären Hilfe am 19. August 2015 sprechen wir mit Monika Düker, unserer flüchtlingspolitischen Sprecherin, über die Situation der zu uns Geflüchteten und die Hilfe, die jedeR leisten kann:
Mostofizadeh/Römer: Wir helfen den Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) die Kommunen zu entlasten. Schon für den Haushalt 2016 soll der Abrechnungsstichtag, an dem die Zahl der Flüchtlinge in den jeweiligen Kommunen festgehalten wird, vom 1.1.2015 auf den 1.1.2016 verändert werden. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion:
Monika Düker: „Wir alle tun gut daran, sie hier schnell zu integrieren und ihnen eine echte, faire Chance in unserem Land zu geben“
Antrag zur Verpflichtungserklärung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die dramatische Situation in Syrien, in diesem Bürgerkriegsland, kann… weiterlesen
Flüchtlingspolitik
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterbringung… weiterlesen
Monika Düker: „Handeln, damit es den Menschen, die hier ankommen, auch besser geht.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Ministerpräsidenten-Konferenz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das letzte und dieses Jahr waren geprägt von… weiterlesen
Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung schaffen – Engagement anerkennen.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachverhalt Mit Ausbrechen des Bürgerkrieges in Syrien wurden große Teile der Bevölkerung vertrieben oder mussten aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzung zur… weiterlesen