Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD, habe ich ein Déjà-vu, oder sind Ihre Anträge… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Benjamin Rauer: „Sie beteiligen sich erneut an einer Scheindebatte, die die Würde des Menschen verletzt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylleistungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Bereits im Februar gab es einen… weiterlesen
Benjamin Rauer: „‚Alle sind willkommen'“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe neulich geträumt von einem… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Ein weiterer schmutziger Versuch, die direkte Demokratie zu instrumentalisieren“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu direkter Demokratie - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich glaube, wir sind uns… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Es ist im Sinne unserer Wirtschaft, wenn wir den Menschen eine Perspektive zur sinnvollen Einbringung in die Gesellschaft bieten“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Intergration auf dem Arbeitsmarkt
Der Antrag „Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse beschleunigen – Potenziale nutzen, Engstellen beseitigen, Karrieren ermöglichen“ Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Wir wollen eine diskriminierungsfreie Version der Bezahlkarte“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylleistungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte erst einmal daran erinnern,… weiterlesen
Kommunalinfo: Aktueller Sachstand zur Bezahlkarte für Geflüchtete
Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zur Bezahlkarte für Geflüchtete möchte ich Euch kurz zum aktuellen Stand informieren. Ende Januar haben sich… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Sorgsamkeit geht dabei vor Schnelligkeit, weil hinter jedem Fall ein realer Mensch steckt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Asylverfahren
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das auch… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Dieser Antrag ist erst einmal rassistisch und menschenfeindlich, aber auch unbegründet“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Altersbestimmung unbegleitet minderjähriger Ausländer
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Durch den vorliegenden Antrag suggeriert die… weiterlesen