Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich versöhnlich anfangen. Aber nach dem Beitrag der SPD,… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Dr. Gregor Kaiser: „Ihre Politik ist menschenfeindlich, europafeindlich, wirtschaftsfeindlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Asylpolitik
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wenn man etwas über Rechtsnationalismus und über völkische Ideologie lernen will, braucht man nur die Anträge der AfD zu lesen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu syrischen Geflüchteten
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eines kann man immer mit Gewissheit sagen: Wenn… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Auf menschenfeindliche Hinweise können wir gern verzichten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Scheinvaterschaften"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Danke, dass Sie das gerade erwähnt haben. Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Niedrigschwellige Angebote sind ein wichtiger Baustein für ein gutes Ankommen in der Gesellschaft“
Zum Entwurf der Landesregierung für das FlüAG-Änderungs- und Kreisunterstützungsgesetz - zweite Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter Demokrat*innen sind wir uns… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Damit entlasten wir die Kommunen und halten unsere Zusagen ein“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Flucht und Integration - zweite Lesung
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die schnelle Schlagzeile macht das Rennen. Diesen Eindruck… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Asyl ist ein Menschenrecht und muss von uns geschützt werden“
Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Fachkräftemigration
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! An dieser Großen Anfrage erkennen wir… weiterlesen
Benjamin Rauer: „So wird der Übergang in den Arbeitsmarkt deutlich effizienter gestaltet, um die Potenziale der Menschen frühzeitig zu erkennen und zu fördern“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Fachkräftesicherung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zuerst möchte ich anerkennend feststellen, dass… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Eine Chance auf Teilhabe und ein sicheres Leben“
Zum Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zur Zentralen Unterbringungseinrichtung in Hamminkeln-Dingden?
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD hat in dieser Großen… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Das Land hat die Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Erstaufnahmeeinrichtung in Bochum
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Recht auf Asyl ist… weiterlesen