Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schon im Februar haben wir über… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Benjamin Rauer: „Die Frage der Notwendigkeit von Abschiebehaft muss auf der Bundesebene beantwortet werden“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Abschiebungshaftvollzugsgesetzes - erste Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Landesregierung hat eine neue Fassung… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Wir stärken eine verantwortungsvolle, nachhaltige Migrationspolitik“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Inneren Sicherheit"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das ist ein Antrag der AfD,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass die Menschen, die zu uns kommen, respektvoll behandelt werden“
Zum Entwurf der FDP Fraktionen zum Asylbewerberleistungsgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Debatte von Dezember noch gut in den Ohren…. weiterlesen
Gönül Eğlence: „Die Definition von Grundrecht bedeutet, dass man erst einmal grundsätzlich ein Recht darauf hat, einen Asylantrag zu stellen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Ich will mich im Grunde nur kurz Herrn Klute anschließen und noch einmal den Versuch unternehmen … Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Migration und Asyl sowie Extremismus und innere Sicherheit gehören nicht in der Art und Weise zusammen, wie dies manche Gruppen vortäuschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben es gerade hier… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es führt uns vom Weg ab, nämlich diejenigen zu schützen, die geschützt werden müssen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebeflügen (Aktuelle Stunde)
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken, dass mehrere Rednerinnen und Redner… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir akzeptieren Ihren Rassismus nicht, wir akzeptieren Ihre Ausgrenzung nicht und wir akzeptieren Ihr Spalten nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebeflügen (Aktuelle Stunde)
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat wieder einmal eine Aktuelle… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Ein Antrag, der nichts mit der vielfältigen kulturellen und religiösen Geschichte und Gegenwart unseres Landes zu tun hat“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Grenzschutz
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Ziel ist, für alle Beteiligten schnell Maßnahmen anbieten zu können, die eine Bindung an unsere Gesellschaft ermöglichen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zu § 47 Absatz 1b des Asylgesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Freundinnen und Freunde der demokratischen Fraktionen! Der FDP kann es mal wieder… weiterlesen