Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorwegzusagen: Meine Fraktion begrüßt es außerordentlich,… weiterlesen
Thema Europa
Kommunalinfo: Abschlussbericht Enquetekommission zum Brexit und die Folgen für NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, auf unsere Initiative hat der Landtag NRW im Dezember 2018 eine Enquetekommission eingesetzt, die die Folgen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Nur eine Momentaufnahme“
Zur Vorstellung des Abschlussberichts der Enquetekommission "Brexit"
Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Brexit“ Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
„Brexit“-Kommission legt Bericht vor
Die von uns GRÜNEN beantragte Enquete-Kommission II hat sich mit den Auswirkungen des „Brexit“ für NRW befasst und legt nun… weiterlesen
Impfstoff global gerecht verteilen!
Die Corona-Pandemie hat zu großer Solidarität innerhalb der EU geführt. Global allerdings herrscht weiterhin ein massives Ungleichgewicht. Schon bald nach… weiterlesen
Sinkende EU-Fördersätze in der kommenden EFRE-Förderperiode: Gleicht das Land Mehrbelastungen für die Kommunen aus?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Laut EU-Verordnungsvorschlag COM (2018) 375 soll der EU-Förderanteil beim Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der kommenden Förderperiode 2021… weiterlesen
Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie hat sich innerhalb kürzester Zeit von einem lokalen Ausbruch zu einer globalen Gesundheitskrise entwickelt. Früh wurde… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir brauchen das für den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Verwendung von EU-Fördermittel
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere etwas, dass wir erst am Ende der… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das kann Synergien in ökonomischer Hinsicht bedeuten, wenn es darum geht, Transformation und Veränderung schnell voranzubringen“
Zum Antrag von CDU und FDP zur Kooperation mit der italienischen Region Piemont
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch wir begleiten das Anliegen der Koalitionsfraktionen positiv und… weiterlesen
EU-Aufbaumittel in die Zukunft investieren
Der Antrag Zur Pandemiebewältigung hat die EU ein Wiederaufbaupaket von historischem Ausmaß beschlossen. Die umfangreichen Mittel drohen allerdings fast ausschließlich… weiterlesen