Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen über die Zuständigkeit der Räte… weiterlesen
Thema Europa
Stefan Engstfeld: „Aus unserer Sicht ist der aggressive Steuerwettbewerb gerade der Niederlande, Luxemburgs, Irlands und Österreichs ein Bruch des europäischen Rechts.“
Antrag der Piraten zu "Luxemburg-Leaks"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Stein, herzlichen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Aus unserer Sicht ist der aggressive Steuerwettbewerb gerade der Niederlande, Luxemburgs, Irlands und Österreichs ein Bruch des europäischen Rechts.“
Antrag der Piraten zu "Luxemburg-Leaks"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Stein, herzlichen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Noch nie in der Geschichte der Landesplanung hat eine Landesregierung einen so breit angelegten Beteiligungsprozess gestaltet…“
Landeshaushalt 2015: Landesplanung, Europa, Eine-Welt
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die grundsätzlichen Ausführungen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Noch nie in der Geschichte der Landesplanung hat eine Landesregierung einen so breit angelegten Beteiligungsprozess gestaltet…“
Landeshaushalt 2015: Landesplanung, Europa, Eine-Welt
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die grundsätzlichen Ausführungen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es gibt bereits heute intensive und funktionierende Handels- und Investitionsbeziehungen, auch ohne Investoren-Privilegien“
Antrag der Piraten gegen das Freihandelsabkommen CETA
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen setzen… weiterlesen
Martina Maaßen: „Auch wir Grünen wollen den makroökonomischen Dialog in der EU weiterentwickeln.“
Antrag der Piraten zur europäischen Arbeitslosenversicherung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Piratenfraktion hat mit ihrem Antrag gute Anregungen zu fiskalischen Ausgleichsmechanismen… weiterlesen
TTIP kann Demokratie und europäische Standards beschädigen
Am Montag beginnt die sechste Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Bis jetzt konnten die berechtigten Befürchtungen der deutschen und europäischen Bevölkerung noch immer nicht ausgeräumt werden.
Oliver Keymis: „Genau hinter dieser Eile und hinter der Geheimniskrämerei vermuten wir Grüne versteckt große Nachteile für uns alle wenn wir dieses Abkommen so abschließen, wie die Amerikaner sich das im Wesentlichen wünschen.“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, bei den von… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Deswegen ist unser Aufruf: Gehen Sie wählen so, dass auch rassistische, antidemokrati-sche und extremnationalistische Positionen keinen Einzug in das Europaparlament erhalten.“
Antrag der CDU zur Europawahl
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen