###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Bergmann,… weiterlesen
Thema Europa
„Die EU hat geholfen, eine Epoche des Friedens zu schaffen“
Interview mit Stefan Engstfeld zum Europatag 2015:
„Europa ist hier! – In Vielfalt geeint!“ ist das Motto des heutigen Europatags. Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman seine Vision einer neuen politischen Zusammenarbeit in Europa vor. Wir sprechen mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und europapolitischen Sprecher, Stefan Engstfeld, über europäische Erfolge und Herausforderungen wie eine gemeinsame Flüchtlingspolitik:
Stefan Engstfeld: „Europa muss endlich damit aufhören, den Schutz vor Flüchtlingen wichtiger zu nehmen als den Schutz von Flüchtlingen.“
Antrag der Piraten zur Seenot-Rettung von Flüchtlingen
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Stunde sind weltweit 50 Millionen Menschen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Korruption und Terrorismus brauchen wir die europäische Zusammenarbeit.“
Große Anfrage der CDU zur Polizeiarbeit in NRW
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kritikerinnen und Kritiker der EU führen häufig an,… weiterlesen
Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit
Norwich Rüße zur Revision der EU-Öko-Verordnung:
Da heute ein Treffen aller LandwirtschaftsministerInnen in der EU zur geplanten Novellierung der EU-Öko-Verordnung stattfindet, appelliere ich an Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt, keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung auf dem Rücken der Bio-Bäuerinnen und Bauern zuzulassen.
Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
Hintergrund Die Freien Berufe tragen zur Entwicklung und Sicherung unseres Gemeinwesens bei und versorgen die Bevölkerung mit notwendigen Dienstleistungen hoher… weiterlesen
Heimische Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit – keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln steigt kontinuierlich an. Allein im Jahr 2013 ist der bundesweite Umsatz wieder um sieben Prozent… weiterlesen
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen über die Zuständigkeit der Räte… weiterlesen