###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Unterzeichnung… weiterlesen
Thema Europa
Engstfeld/Reintke/Giegold: Österreichische Obergrenze ist europarechtswidrig und nicht praktikabel
Zu dem Beschluss Österreichs für eine Flüchtlings-Obergrenze erklären Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Sven Giegold MdEP, Sprecher der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament und Terry Reintke MdEP, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung:
Stefan Engstfeld: „Diese Landesregierung ist unbezahlbar“
Landeshaushalt 2016 - Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich einige Bemerkungen zu den Bereichen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind für eine weltoffene, tolerante, aber auch wachsame Demokratie“
Gemeinsame Resolution aller Fraktionen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich den anderen Fraktionen von SPD, CDU… weiterlesen
Wibke Brems: „Nordrhein-Westfalen sollte vorne mit dabei sein, nicht obwohl, sondern weil wir ein Industrieland sind“
Unterrichtung der Landesregierung zum Klimagipfel in Paris
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kinder, liebe Jugendliche! Gestern lernte ich Jona… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Lassen Sie uns auch in Ruhe die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs abwarten“
Antrag der FDP zu Glücksspiel und Sportwetten
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal… weiterlesen
Auch der europäische Atomausstieg muss endlich umgesetzt werden
Hans Christian Markert in unserem Blog zu Doel 3 und Tihange 2
Grünes Ziel bleibt der europäische, zeitnahe und endgültige Atomausstieg und ebenso der Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette in Deutschland… weiterlesen
Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und Benelux-Staaten fortsetzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Nordrhein-Westfalen bildet zusammen mit seinen Nachbarländern Niederlande, Belgien und Luxemburg eine hinsichtlich Wirtschaftskraft, Interaktionsdichte und kultureller Vielfalt einzigartige europäische… weiterlesen
„Safe Harbor“ ist gescheitert – jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen!
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs meint Matthi Bolte:
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil gesprochen und das „Safe Harbor“-Abkommen für ungültig erklärt: ein guter Tag für die Grundrechte und den europäischen Datenschutz. Dieses Urteil honoriert auch das Engagement der Zivilgesellschaft für die Achtung der Grundrechte im digitalen Zeitalter.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen würdigt den Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr in Bonn ihre Ernennungsurkunden. Seitdem haben sich in den… weiterlesen