###NEWS_VIDEO_1### Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diejenigen, welche nicht mit uns gemeinsam in der… weiterlesen
Thema Europa
Die europäische Wertegemeinschaft erhalten, um sie zu verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage: Die Europäische Union feiert im Jahr 2017 das 60-jährige Bestehen der Römischen Verträge, mit denen 1957 die Grundlagen… weiterlesen
Europa verbindet – hört auf es zu spalten!
60 Jahre Römische Verträge
Vor 60 Jahren, am 25. März 1957 unterzeichneten Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die sogenannten Römischen Verträge. Damit wurden die zentralen Eckpfeiler für die heutige Europäische Union gesetzt.
Engstfeld: Europa verbindet Menschen – auch in Zukunft
Pressemitteilung
Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge, mit denen die zentralen Eckpfeiler für die heutige Europäische Union gelegt wurden, erklären Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, und die GRÜNEN Europaabgeordneten Terry Reintke und Sven Giegold:
Stefan Engstfeld: „Mehr Transparenz geht doch gar nicht“
Antrag der CDU zu Europa
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann… weiterlesen
Grüne Delegation informiert sich über europäische Flüchtlingspolitik
Abgeordnete für Gespräche in Brüssel
Eine Delegation der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hat am 14. und 15. November Brüssel besucht, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und der Grünen Fraktion im Europaparlament über die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik auszutauschen. Die Informationsreise im Protokoll:
Engstfeld/Ryckmans: GRÜNE Solidarität mit der Wallonie
Pressemitteilung
Die GRÜNE Fraktion hatte in ihrer heutigen Sitzung Hélène Ryckmans, Abgeordnete des wallonischen Regionalparlaments für die belgischen Grünen (ECOLO), zu Gast. Thema waren die Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA durch die Wallonie. Dazu erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hélène Ryckmans:
EuGH-Urteil zur Störerhaftung mit Licht, Schatten und Hintertüren
Matthi Bolte zur Förderung freier WLAN-Netze
Auf den ersten Blick lasen sich die Überschriften zum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs gut: Der EuGH habe klargestellt, dass WLAN-Betreiber nicht für Rechtsverstöße haften, die über ihr Netzwerk abgewickelt wurden. Aber es gibt neben diesem Licht noch einen zweiten Teil, der Schatten auf die eigentlich dringend gebotene Klarstellung wirft.
Stefan Engstfeld: „Verbraucher müssen Ziel guter Handelspolitik sein und nicht ihre Zielscheibe“
Antrag der CDU auf Ratifizierung des CETA-Abkommens
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Position von Bündnis… weiterlesen
Engstfeld: Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen
Pressemitteilung
Die GRÜNE Fraktion bekräftigt in dem jüngst verabschiedeten Positionspapier „Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen“ ihre Kritik und Ablehnung des mit Kanada verhandelten Handelsabkommens. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: