Für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 13.03.2019 hat die GRÜNE-Fraktion um einen Bericht der Landesregierung… weiterlesen
Thema Energie & Klimaschutz
Agierte die Landesregierung bei den Baumhausbeseitigungen im Hambacher Wald als ergebene Erfüllungsgehilfin für RWE?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Wibke Brems, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Anfang Februar berichtete die Presse umfangreich darüber, dass die Landesregierung seit Amtsantritt zahlreiche Gutachten und andere Beratungsdienstleistungen für mindestens 16,5… weiterlesen
Übertragungsfehler bei Kleiner Anfrage: Wie steht es um die Digitalisierung im Ministerium für Digitalisierung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Minister Prof. Pinkwart hat große Ziele, wenn es um die Digitalisierung in NRW geht und auch bei der digitalen Verwaltung… weiterlesen
Wibke Brems: „Hier werden Zahlen benutzt, die einfach nicht richtig sind“
Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Pretzell und Nippe zum Hambacher Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es uns hier um eine Befriedung der… weiterlesen
Wibke Brems: „Hier werden Zahlen benutzt, die einfach nicht richtig sind“
Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Pretzell und Nippe zum Hambacher Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es uns hier um eine Befriedung der… weiterlesen
Wibke Brems: „Eine Sozialverträglichkeit beim Kohlekompromiss muss für alle Menschen in der Region gelten“
Unterrichtung der Landesregierung und Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Kohlekompromiss
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, man muss sich manchmal zurückbesinnen, aus… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir erleben gerade politische Bildung, die wir doch eigentlich gemeinsam stärken wollen“
Aktuelle Stunde aus Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema "Friday for future"
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon mal gut, dass sich die CDU und die… weiterlesen
Rheinisches Revier: Landesregierung muss Klarheit für alle Beteiligten schaffen
Landtag Aktuell
Die Kohlekommission hat einen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohle aufgezeigt. Die Landesregierung ist jetzt gefordert zügig eine neue Leitentscheidung zu erarbeiten und damit Klarheit für alle Beteiligten zu schaffen.
Denn mit den Empfehlungen ist klar, dass der Bedarf an Braunkohle massiv sinken wird und somit das Abbaugebiet im Rheinischen Revier deutlich verkleinert werden muss. Das bedeutet, dass der Hambacher Wald erhalten werden kann und muss. Zudem muss die Landesregierung die bisher geplanten Umsiedlungen kritisch überprüfen. Es braucht ein faires und transparentes Verfahren, bei dem der Ministerpräsident die Betroffenen vor Ort aktiv mit einbeziehen muss.
Kahlschlag im kommunalen Klimaschutz – Wie werden die betroffenen Kommunen durch die Landesregierung unterstützt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Horst Becker und Johannes Remmel
Die nordrhein-westfälischen Modellstädte Solingen, Wuppertal und Bielefeld waren die ersten Städte im Land, die im Mai 2003 mit dem European… weiterlesen