Am 15. Dezember 2020 wurde ein Gutachten veröffentlicht, das im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) durch unterschiedliche Ausstiegsszenarien resultierende Veränderungen der… weiterlesen
Thema Energie & Klimaschutz
Giftmüll im Hambacher Wald: Wird die Landesregierung von RWE eine ordnungsgemäße Sanierung einfordern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Mitten im Hambacher Wald befindet sich eine Altlast. Auf etwa einem halben Hektar ist der Boden bis in mehrere Meter… weiterlesen
Brems: Leitentscheidung muss Klimaschutz und Sozialverträglichkeit in den Mittelpunkt stellen
Pressemitteilung
Zur heutigen Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zum Entwurf für eine neue Leitentscheidung für das Rheinische Revier… weiterlesen
Wie setzt sich die Landesregierung für den Anwohnerschutz beim Ausbau der Umspannanlage Castrop-Rauxel ein?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Pläne der Firma Amprion zur geplanten Erweiterung der Umspannanlage (UA) Pöppinghausen auf dem Stadtgebiet von Castrop-Rauxel werfen Fragen auf…. weiterlesen
Hat die Landesregierung ihre Haltung zum geplanten Atommülllager in Würgassen geändert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Seit Anfang März dieses Jahres ist öffentlich bekannt, dass am Standort des stillgelegten Atomkraftwerks Würgassen im Kreis Höxter ein „Logistikzentrum“… weiterlesen
Wird sich die Landesregierung bei der Einführung fester Mindestabstände von Windenergieanlagen an Prinzipien des Rechtsstaats halten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung war treibende Kraft hinter der Einführung der Länderöffnungsklausel in § 249 Abs. 3 BauGB. Diese erlaubt es den… weiterlesen
Wibke Brems: „Man agiert hier nach dem Prinzip ‚Aus den Augen, aus dem Sinn'“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Urantransporten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 2019 rollen wieder Atommülltransporte von der Urananreicherungsanlage… weiterlesen
Schaut die Landesregierung zu, wie RWE gegen geltende Genehmigungen verstößt und sich über den Entwurf einer neuen Leitentscheidung hinwegsetzt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Im Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.12.2019 für den Hauptbetriebsplan Garzweiler II von 01.01.2020 bis 31.12.2022 heißt es unter der… weiterlesen
Urananreicherungsanlage in Gronau schließen – Atommüllexporte stoppen
Urananreicherung in NRW
Der deutsche Atomausstieg bis 2022 ist beschlossene Sache. Trotzdem werden auch danach Atomanlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau weiter betrieben. Dabei entsteht hochgiftiger Atommüll, der nach Russland exportiert wird und dessen Verbleib dort unklar ist – eine Verwendung für militärische Zwecke kann nicht ausgeschlossen werden. Auch gibt es immer noch kein Exportverbot von Brennelementen an Bröckelreaktoren wie Tihange in Belgien. Die Urananreicherung in NRW muss endlich beendet werden, fordert unsere Sprecherin für Anti-Atom-Politik Wibke Brems.
Keine Urantransporte mehr nach Russland
Landtag Aktuell
Das Ende der Atomstromproduktion bedeutet nicht gleichzeitig das Ende der gewerblichen Kernenergienutzung in Deutschland insgesamt.