Am 28. März 2017 beschloss der Sportausschuss des nordrhein-westfälische Landtags (APr 16/1657) mit den Stimmen von SPD, Grünen und Piraten… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Stefan Engstfeld: „Das Jurastudium muss zeitgemäß sein“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Digitalisierung in der Justiz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jurastudium muss… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Der AfD geht es hier nicht um Verbraucherschutz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum digitalen Verbraucherschutz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz, weil das, was die AfD in ihrem… weiterlesen
Welche Erfahrungen haben Kommunen mit „digitalen Zwillingen“ gemacht?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Wibke Brems
„Digitale Zwillinge“ sind vor allem aus der Industrie 4.0 bekannt. Dort finden sie zunehmend Verbreitung, weil sie für Unternehmen einige… weiterlesen
Wie funktionieren die „fälschungssicheren Schulbescheinigungen“?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 29. März 2021 teilten das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und das Ministerium für Schule und Bildung… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir begrüßen, dass die Landesregierung an dieser Stelle mitbekommen hat, dass ein gesellschaftlicher Wandel stattgefunden hat“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu einer App gegen Gewalt
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist eine absolut traurige Realität: Laut Statistik des… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Man muss sich schon fragen, warum wir bei den Standards nicht so aufgestellt sind, wie es notwendig wäre“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP kommunalen IT-Sicherheit
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister Pinkwart, Sie haben eben beim letzten… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „In der Genderdimension steht noch sehr, sehr viel Arbeit an“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Gendergerechtigkeit und Digitalisierung"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir werden dem Antrag zustimmen. Es ist bemängelt worden, dass dieser… weiterlesen
Digital First oder NRW Second – Wie ist die schwarz-gelbe Digitalisierungsbilanz?
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
A. Vorbemerkung Die Digitalisierung ist eine der entscheidenden Triebfedern der gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Transformation. Entlang stimmiger Leitplanken gestaltet, bietet… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es gilt nach wie vor: Wer hat, dem wird gegeben“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Digitalisierung der Arbeitswelt
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist ein bisschen die Reunion der Enquetekommission I dieser Legislaturperiode;… weiterlesen