Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September haben – das ist eben schon angesprochen worden –… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte: „Die Verordnung beendet den Abwärtstrend bei den Datenschutzstandards!“
Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Datenschutzstandards
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1995 waren in Deutschland 250.000 Menschen online, hatten einen Zugang zum… weiterlesen
Bolte: Breite Unterstützung der rot-grünen Pläne für eine transparentere Landespolitik
Anhörung zu Open Government
Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag „Modernes Regieren im digitalen Zeitalter“ erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1626 EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Der Landtag stellt fest: Die Europäische Kommission hat am 25. Januar 2012 den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Bundesregierung muss diese Kritik annehmen und den Gesetzentwurf in geeigneter Form nachbessern“
Antrag der Piraten-Fraktion zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Korte, ich glaube, die CDU und das Internet werden… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir brauchen weiterhin starke Institutionen für die Verbraucherinnen und Verbraucher“
Antrag von SPD, GRÜNE und FDP Datenschutz und Datensicherheit verbessern
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der geschätzte Kollege van den Berg hat gerade damit angefangen –… weiterlesen
DS 16/1469 Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
I. Sachverhalt Der Datenschutz in Nordrhein-Westfalen hat seit langem einen hohen Stellenwert. Bereits 1978 hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen in… weiterlesen
Matthi Bolte: „Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit, kurz Open Government. Das ist unser Ziel.“
Antrag Piraten NRW braucht Transparenzgesetz
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Golland, das, was Sie uns hier gerade geboten haben, war… weiterlesen
Gelungene Aufklärung über Computer-Spiele
Matthi Bolte sagt:
Computerspiele sind heute längst Teil der Kinder- und Jugendkultur. Bereits in unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2010 haben wir sie als… weiterlesen
Netzpolitik und Datenschutz September 2012
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Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde! Die Sommerpause ist vorbei und die parlamentarische Arbeit geht wieder richtig los…. weiterlesen