Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niemand – das haben wir in dieser Debatte schon wahrgenommen –… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte: „Neu an diesem Antrag ist, dass wir einen Gesamtansatz entwickeln wollen, um offene Zugänge zum Netz zu schaffen.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und Piraten zu offenen Internetzugängen
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es ja gerade schon umrissen: Das Thema „Störerhaftung“… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir Grüne haben den Beitritt zur Open Government Partnership stets unterstützt.“
Antrag der Piraten zur internationalen Initiative Open Government Partnership
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Herrn van den Bergs Ausführungen zur intergalaktischen Zusammenarbeit, die bei… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich habe gerade noch einmal verdeutlicht, was wir von der Vorratsdatenspeicherung als unverhältnismäßigen Eingriff in unsere Freiheitsrechte halten.“
Antrag der Piraten zur Vorratsdatenspeicherung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede gern mit einem Zitat beginnen: „Dass die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es macht Sinn, auch weiterhin ein Pressegesetz zu haben“
Gesetzentwurf zum Landespressegesetz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man gute Ideen hat und sich eine Mehrheit organisieren kann,… weiterlesen
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der Piraten
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der digitalen Gesellschaft. Ein fehlender Internetzugang… weiterlesen
Bolte: Wo Flatrate draufsteht, muss Flatrate drin sein
Zum Urteil des Landgerichts Köln, das für Flatrate-Verträge eine Drosselung nach Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens untersagt, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte: „Wir wollen einen Kinder- und Jugendmedienschutz, der effektiv wirkt, der die Freiheit des Internets achtet und der auch in technischer Hinsicht der Netzrealität angemessen ist.“
Große Anfrage der Piraten zum Jugendmedienschutz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bald drei Jahre her, dass der Landtag in seiner… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es geht darum – das ist, glaube ich, parteiübergreifender Wille –, die Abzocke beim Roaming zu beenden“
Antrag der CDU zur Abschaffung von Roaming-Gebühren
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Optendrenk, Sie haben sehr pathetisch ausgeführt, was die Abschaffung… weiterlesen
Bolte: NRW muss die direkte Demokratie weiter stärken
Zum vorgestellten Ländervergleich zu Volks- und Bürgerbegehren erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: