Unser gesellschaftliches Miteinander ist von demokratischen Prinzipien geprägt. Unser Bildungswesen soll junge Menschen dazu befähigen, die politischen und sozialen Verhältnisse… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Lena Zingsheim-Zobel: „Demokratisches Verhalten muss gelernt und geübt werden“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Vermittlung demokratischer Werte
Der Antrag „Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken“ Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und… weiterlesen
Kommunalinfo: Ehrenamt stärken
Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben wir einen Antrag zur Stärkung… weiterlesen
Wir müssen noch entschiedener gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorgehen
Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn, von Münster bis Dortmund – im ganzen Land gehen Tausende und Zehntausende… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Diese Regeln sind es, die dafür sorgen, dass unsere Räte, Kreistage und Bezirksvertretungen in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt und damit legitimiert werden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Kommunalwahlgesetz
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung legt uns heute einen Vorschlag für Änderungen am… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere wehrhafte Demokratie ist eine Errungenschaft, und sie ist ein Privileg“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Kommunalen Demokratie
Der Antrag „Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht auf gegen Rechtsextremismus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie sind nicht nur Rassisten und Menschenfeinde, Sie sind auch noch erbärmliche Feiglinge“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Serdar Yüksel, deine Rede hat mich sehr bewegt,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stehen an der Seite derjenigen, die von den Rechtsextremen nicht erwünscht sind“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, den genannten Antrag wie folgt zu ändern: In Abschnitt… weiterlesen