Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist es so weit: Wir müssen wieder elektive Eingriffe verschieben…. weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Stand der Rückmeldungen und Rückzahlungen der Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen und Soloselbstständige
Kleine Anfrage von Monika Düker
Ab dem 27.03.2020 konnten von der Corona-Krise betroffene Kleinstunternehmen und Soloselbstständige Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe stellen. Als Grundlage und… weiterlesen
Josefine Paul: „Spielen Sie hier nicht weiter auf Zeit, denn diese Zeit haben wir nicht“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie und dem Grünen EIlantrag
Der Grüne Eilantrag Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Preuß, angesichts der aktuellen Situation… weiterlesen
Nachhaltige Investitionen für den Weg aus der Corona-Krise
Seit ihrer Regierungsübernahme 2017 konnte sich die Schwarz-Gelb – bis zur Corona-Pandemie – Jahr für Jahr über steigende Steuereinnahmen in… weiterlesen
Den Kampf gegen die Pandemie gezielt verstärken – die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a Infektionsschutzgesetzes feststellen
Eilantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Corona-Situation in Deutschland spitzt sich dramatisch zu. Die Infektionszahlen steigen massiv an. In den letzten vier Wochen… weiterlesen
Neubaur/Paul zum Ausgang der Ministerpräsident*innenkonferenz
Pressemitteilung
Bund und Länder haben angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen gestern weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen. Hierzu erklären Mona Neubaur, Vorsitzende… weiterlesen
Verena Schäffer: „Während wir hier gerade diskutieren, trifft es wieder Familien“
Zur Unterrichtung der Landesregierung im Vorfeld Ministerpräsident*innen am 18. November 2021
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Löttgen, ich finde, dass diese billige Polemik, diese Wahlkampfrede,… weiterlesen
Die vierte Welle gemeinsam entschlossen brechen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die 7-Tage-Inzidenzzahl liegt aktuell laut RKI auf der Bundesebene bei 319,5 (Stand 17.11.21) und in… weiterlesen
Schäffer/Paul: Schluss mit schwarz-gelbem Corona-Zickzack-Kurs – Wüst muss Parlament vor anstehender MPK informieren
Pressemitteilung
Zur aktuellen Corona-Lage und der anstehenden Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel erklären Josefine Paul und… weiterlesen
Pandemie wirksam bekämpfen, entschlossen handeln
Positionspapier
Die Pandemie ist nicht vorbei. Im Gegenteil, die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die steigenden Belegungszahlen in Kliniken und insbesondere… weiterlesen