Mit der Wiederaufnahme des Regelunterrichts zum Schuljahresbeginn war klar, dass es auf absehbare Zeit keinen wirklichen Regelunterricht geben wird. In… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Verena Schäffer: „Es geht der AfD vor allem darum, ihre eigene Erzählung in Sachen Coronapandemie zu betreiben“
Antrag der "AfD"_Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn eins sagen und daran erinnern, dass wir… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Natürlich müssen wir über Aspekte wie Transparenz und Gewährleistung des Datenschutzes sprechen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Datenerhebung in Gaststätten
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Jetzt ist meines Erachtens schon viel zur Sachaufklärung… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wieder einmal ein Mittel, um den Coronaleugnern Futter zu geben“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Coronapolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zum fachlichen Teil hat der Kollege Yüksel ja ausführlich ausgeführt. Zum… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Kinderschutz und Menschenrechte müssen auch in Pandemiezeiten oberste Priorität haben“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zu pandemiebedingte Sondersituationen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Leider sind wir noch mitten in der Pandemie. Nach aktuellen Zahlen stehen wir gemeinsam in den nächsten… weiterlesen
Josefine Paul: „Viel zu lange hat diese Landesregierung nach dem Motto gehandelt: Frauen und Kinder zuletzt“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zu den Auswirkungen der Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stecken nach wie vor tief in einer weltweiten Coronapandemie…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Das Vertrauen in die handelnden Personen im Schulministerium ist erschüttert“
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag zur Einberufung eines Schulgipfels
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man muss es leider sagen: Die Schulen, Schulleitungen, Lehrkräfte, Eltern, Schüler… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „… weil das Gesetz notwendig ist, um die Kommunen überhaupt handlungsfähig zu halten“
Gesetzentwurf der Landesregierung zu coronabedingten Kosten der Kommunen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an das anknüpfen, was der Kollege Höne zuletzt gesagt… weiterlesen
Beer/Ott: SPD und Grüne fordern Schulgipfel zur Lösung der drängendsten Bildungsprobleme in Zeiten von Corona
Gemeinsame Pressemitteilung
SPD und Grüne beantragen im kommenden Plenum die Einberufung eines Schulgipfels. Die aktuelle Situation in unseren Bildungseinrichtungen hat zur großen Verunsicherung bei Schulleitungen, Lehrkräften, Trägern, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern geführt. Um die drängendsten Fragen schnellstmöglich zu klären, müssen jetzt alle Beteiligten an einen Tisch. Am vergangenen Freitag hatten die Mitglieder des Schulausschusses des Städtetages NRW im Gespräch mit den bildungspolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen ausdrücklich gefordert, die Probleme interfraktionell und unter Einbeziehung der Verbände gemeinsam anzugehen. Diese Forderung greifen SPD und Grüne mit ihrem Antrag auf. Hierzu erklären Jochen Ott und Sigrid Beer, schulpolitische Sprecher*in von SPD und Grünen:
Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird!
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 04. September 2020 wurde im Schulausschuss des Städtetages NRW in Neuss die aktuelle Situation an unseren Bildungseinrichtungen… weiterlesen