Zum dem vom Kabinett beschlossen Entwurf für ein Bildungssicherungsgesetz 2021 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Händeringend… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Impfstrategie anpassen – Bußgelder für „Impfdrängler“ einführen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im Wechselmodell, sowie für die Abschlussklassen… weiterlesen
Kommunalinfo: Digitale Lösungen unterstützen – Sitzungen kommunaler Gremien online ermöglichen
Liebe Freundinnen und Freunde, auch zu Beginn des Jahres 2021 hat die weltweite Corona-Pandemie weite Teile des öffentlichen und privaten… weiterlesen
Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Im vergangenen Sommer hat das Schulministerium trotz rechtzeitiger Aufforderung durch die Opposition viel zu spät und zu kurzfristig ein Budget… weiterlesen
Josefine Paul: „Sie müssen in diesem Schuljahr unter Coronabedingungen mehr Flexibilität ermöglichen“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 11.02.21
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Entscheidende in dieser Krise sind doch klare Kommunikation und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Kinder und Jugendliche müssen in dieser Krise absolute Priorität haben“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 11.02.21
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute Morgen auf dem Weg zur Kita oder in… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Landesregierung darf nicht länger der hausgemachte Engpass in dieser schwierigen Situation sein“
Sonderplenum zur MPK auf Antrag von SPD-Fraktion und GRÜNEN im Landtag
Der Grüne Entschließungsantrag Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die Kanzlerin morgen mit den Ministerpräsidentinnen… weiterlesen
Mit einem Stufenplan Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen – Impf- und Teststrategien ausweiten
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zur Sondersitzung des Plenums
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar 2021 zum weiteren Umgang mit… weiterlesen
Riskantes Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 01.02.2021 berichtet die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel „Riskante Konferenzen“, dass das Videokonferenztool von Logineo Messenger, das im Januar… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die größte Gefahr für den Datenschutz ist in der Welt der AfD der Datenschutz“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schufa
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ausweislich dieses Antrags hat die AfD anscheinend jetzt den Datenschutz für… weiterlesen