Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: MHKBG
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Mehrdad Mostofizadeh
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Wie wird die flächendeckende, digitale Kontaktpersonennachverfolgung sichergestellt?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Matthi Bolte-Richter
Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 1…. weiterlesen
Warum verschiebt das Land NRW die Verantwortung zur Sicherung der personenbezogenen Daten bei den Testzentren an die privaten Betreiberinnen und Betreiber?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Berichten des WDR und der Tagesschau vom 22.06.2021 zufolge https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/sicherheitsluecken-testzentren-101.html https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-109019.html sollen IT-Aktivisten mit vergleichsweise geringem Aufwand den Zugang zu… weiterlesen
Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in Schulen – Wie sichert die Landesregierung die digitale Chancengleichheit bei Schülerinnen und Schülern?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Sigrid Beer
Am 19.05.2021 gaben Ministerpräsident Laschet und Schulministerin Gebauer bekannt, dass ab 31. Mai wieder voller Präsenzunterricht stattfinden solle, wenn die… weiterlesen
Josefine Paul: „Einfach nur zu behaupten, es wäre toll gewesen, hat den Kindern und Jugendlichen gar nichts gebracht“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Pandemie-Expertenrat
Der Antrag Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Zitat vom Ministerpräsidenten ist schon einige Male… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn wir alles wissen, warum handeln Sie dann nicht nach diesem Wissen?“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Pandemie-Expertenrat
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich hier freudig den Ministerpräsidenten begrüßen, der… weiterlesen
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung – Juli 2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, ein ungewöhnliches Schuljahr geht zu Ende. Nach Wochen und Monaten von Distanz- und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auch die Form und die Würde des Hauses sind wichtige Fragen“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für eine Novelle der Gemeindeordnung - zweite Lesung
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Braun, der Kollege Kämmerling hat Sie ja… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit den Kommunen muss einheitlich und unmittelbar kommuniziert werden können“
Zum Antrag der GRÜNEN auf Änderung der Pandemischen Leitlinien
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schönen guten Tag, Herr Gesundheitsminister und Frau Kommunalministerin! Nun… weiterlesen