Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von CDU und FDP zielt ja darauf ab, dass… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Mehrdad Mostofizadeh: „Des Pudels Kern ist letztlich eine klare Aufsichtsstruktur.“
Antrag der FDP zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb BLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin natürlich nicht ganz zufällig die Zwischenfrage gestellt –… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen in Ausnahmefällen gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern sozialer Belange Grundstücke veräußern, die sonst diesen Gesellschaften nicht zufallen könnten.“
Antrag der CDU zu Veräußerung von Grundstücken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das im Ausschuss jetzt, glaube ich, dreimal diskutiert. Das… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Rot-grüne Wohnungspolitik in Nordrhein-Westfalen konzentriert sich auf die Nutzung und die Förderung von bezahlbarem Wohnraum.“
Antrag der CDU zur Wohnraumförderung
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man kann es kurz so zusammenfassen: Der vorliegende… weiterlesen
Schneckenburger: Mietpreisbremse schützt vor Abzocke
Zum Beschluss der rot-grünen Landesregierung, per Verordnung eine Mietpreisbremse zu erlassen, erklärt Daniela Schneckenburger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Daniela Schneckenburger: „Privat und Staat müssen sich ergänzen und den Wohnungsmarkt nach den Bedürfnissen der Menschen und der Zeit weiterentwickeln.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zur Zukunft des Wohnens
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind uns vermutlich einig: Wohnen ist ein… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen eine klare Immobilienstrategie. Dazu gehört auch, dass man vielleicht auf das eine oder andere lieb Gewonnene verzichten muss.“
Antrag von CDU und FDP zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich zumindest für unsere Fraktion zwei Dinge… weiterlesen
Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG)
Kommunalinfo
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat gestern ein neues Wohnungsaufsichtsgesetz mit Stimmen von SPD… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir geben den Kommunen ein dringend benötigtes Werkzeug an die Hand, um endlich schärfer gegen Verwahrlosung vorgehen zu können.“
Gesetzentwurf zum Wohnungsaufsichtsrecht
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach längerer Debatte und Beratung, insbesondere auch… weiterlesen
Schneckenburger: Wohnungsaufsichtsgesetz schützt Mieter
Zum heute verabschiedeten Wohnungsaufsichtsgesetz (s. Anhang) erklärt Daniela Schneckenburger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: