###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Um es gleich vorweg zu sagen: Wir sehen den Antrag… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Arndt Klocke: „Wie stehen Sie zum Mieterschutz?“
Antrag der GRÜNEN Fraktion zum Mieterschutz
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass… weiterlesen
Matthi Bolte: „Da ist die Grenze des rechtsstaatlich Verhältnismäßigen nicht erreicht, sondern weit überschritten“
Antrag der GRÜNEN Fraktion gegen Staatstrojaner
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir legen Ihnen heute einen Antrag vor, mit dem wir… weiterlesen
Bauordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke MdL
Die neue Landesregierung hat u.a. angekündigt, ein Moratorium für die Bauordnung erwirken zu wollen. Vor diesem Hintergrund sind zzt. Architektinnen… weiterlesen
Angriffe auf IT-Systeme der Landesregierung
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die informationstechnische Infrastruktur der öffentlichen Hand ist ein bekanntes Ziel von An- griffen mit unterschiedlichsten Motiven. Vor dem Hintergrund der… weiterlesen
Kein Kahlschlag beim Schutz der Mieter*innen in NRW – gutes und bezahlbares Wohnen muss in Fokus der Landesregierung gerückt werden!
Antrag der GRÜNEN Fraktion
I. Sachverhalt und Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat sich in den Jahren 2010 bis 2017 intensiv um den Wohnungsmarkt in… weiterlesen
Klocke: CDU und FDP müssen mehr liefern als vage Ankündigungen
Pressemitteilung
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP zu den Themen Verkehr und Bauen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rekordsumme für Städtebauförderung sichert Lebensqualität in NRW
325 Millionen Euro für die kommunale Infrastruktur
Für uns GRÜNE ist klar: Die entscheidenden Faktoren für Lebensqualität und ein gutes gesellschaftliches Miteinander sind vor Ort zu finden, in den Kommunen und Quartieren. Wir sind daher starke Partner der Städte und Gemeinden. Waren 2010 noch 138 Kommunen im Nothaushalt, sind es dank unserer Anstrengungen jetzt noch 8. Und wir sorgen auch ganz direkt für ein lebenswertes Umfeld. 325 Millionen Euro fließen dieses Jahr aus Land, Bund und EU in die kommunale Infrastruktur – ein Plus von 64 Millionen.
Rekordsumme für Städtebauförderung sichert Lebensqualität in NRW
325 Millionen Euro für die kommunale Infrastruktur
Für uns GRÜNE ist klar: Die entscheidenden Faktoren für Lebensqualität und ein gutes gesellschaftliches Miteinander sind vor Ort zu finden, in den Kommunen und Quartieren. Wir sind daher starke Partner der Städte und Gemeinden. Waren 2010 noch 138 Kommunen im Nothaushalt, sind es dank unserer Anstrengungen jetzt noch 8. Und wir sorgen auch ganz direkt für ein lebenswertes Umfeld. 325 Millionen Euro fließen dieses Jahr aus Land, Bund und EU in die kommunale Infrastruktur – ein Plus von 64 Millionen.
Arndt Klocke: „Bei der Zahl der Baugenehmigungen für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen gibt es in den letzten 15 Jahren keinen signifikanten Unterschied.“
Antrag der FDP zu Wohneigentumsbildung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Möbius, das bringen auch nur Sie zustande:… weiterlesen