A Problem und Regelungsbedarf Die Erreichung des guten Zustandes der Oberflächengewässer und des Grundwassers ist…
Umwelt, Natur, Landwirtschaft, Verbraucherschutz
DS 16/1264 Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
A Problem und Regelungsbedarf In NRW gibt es rund 60.000 km öffentlicher Kanäle und etwa…
DS 16/1265 Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung -SüwAbw
A. Problemstellung Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) regelt die grundsätzlichen bundesweit geltenden Anforderungen an Bau und Betrieb…
DS 16/1260 Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen
I. Der Landtag stellt fest Der Tourismus gehört in den Fokus der Wirtschaftspolitik des Landes….
Anti-Atom, Verbraucher- und Umweltschutz September 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, nach einer äußerst produktiven Fraktionsklausur, bei der u.a. auch der neue…
Rüße: Rodeoveranstaltungen sind sinnlose Tierquälerei
„Rodeo ist kein Sport, sondern Tierquälerei. Die Tiere werden als wehrlose Opfer für eine solche…
Norwich Rüße und Stephan Gatter: Skandal von CDU verzweifelt gesucht
„Der Versuch der CDU-Fraktion, die Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC zu skandalisieren, ist…
Geplante Funktionsprüfung von Abwasserkanälen
Liebe Freundinnen und Freunde, ein Thema, das Euch kommunal unter den Nägeln brennt und immer…
DS 16/177 Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine
A Problem und Regelungsbedarf Mit diesem Gesetz soll anerkannten Tierschutzvereinen ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden, damit…
Rüße: Aigner schiebt Verantwortung ab – Remmel handelt
„Die von NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel vorgestellte zweite Studie zum Antibiotikaeinsatz in der Geflügelmast zeigt überdeutlich…