Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Kommunalrundbrief möchte ich ausführlicher über den Runden Tisch Schulzeitverkürzung zum G8/G9 an Gymnasien in NRW informieren. Unsere Schulministerin Sylvia…
Publikationen
Krankenhausplanung 2015 – regionale Planung
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die Grundlage dar für die Sicherstellung einer flächendeckenden stationären medizinischen Versorgung…
Pluspunkt Bildung – April 2014
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, intensive Sitzungen der Arbeitsgruppe, intensiver Austausch mit dem Gutachter und schließlich ein Angebot des Landes, das auf Prinzipienreiterei verzichtet. Dass um das…
Energie- und Klimaschutzpolitik April 2014
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, die Zeiten bleiben energiepolitisch turbulent und man kommt kaum nach, soviel hat sich in den letzten Wochen im Bereich der Energiepolitik ereignet. Das EEG beschäftigte uns,…
Interkommunale Zusammenarbeit und RVR-Novelle
Liebe Freundinnen und Freunde, die Krise der Kommunalfinanzen erfordert viele Antworten. Eine davon ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Hierzu werden wir die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen überarbeiten. Wie in der…
Alle kommunalen Spitzenverbände nehmen das Angebot des Landes an
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte Euch unmittelbar über die neueste Entwicklung informieren: Gerade hat auch der Städte- und Gemeindebund grünes Licht für die Finanzierung der Inklusion gegeben. Damit gibt…
Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG)
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat gestern ein neues Wohnungsaufsichtsgesetz mit Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet. Durch dieses Gesetz können die Kommunen in…
Garzweiler II wird verkleinert
Liebe Freundinnen und Freunde, SPD und GRÜNE haben heute miteinander vereinbart, dass der Tagebau Garzweiler II verkleinert wird und damit rund 1350 Menschen in der Gemeinde Holzweiler ihre Heimat behalten…
Lebensmittelüberwachung in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, anbei erhaltet Ihr einige Informationen rund um das Thema Lebensmittelkontrolle in Nordrhein-Westfalen. Da sich die Warenströme international intensiviert – und auch aufs Internet ausgedehnt – haben,…
Aktuelle Informationen zum Gesetzentwurf „3.KiBiz Änderungsgesetz“
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Gesetzentwurf zum 3. KiBiz-Änderungsgesetz wurde gestern vom Kabinett beschlossen. Nun geht das Gesetz in erster Lesung in der kommenden Plenums-Woche…