Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Woche wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2016 im Landtag verabschiedet. Für die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales wird…
Publikationen
Land unterstützt Freifunk-Initiativen
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge zum Internet streiten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht…
Kleine Summen – große Wirkungen: Kultur hat wieder mehr Gewicht
Liebe Freundinnen und Freunde, am vergangenen Mittwoch haben wir hier im Landtag NRW den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Er umfasst ein Volumen von rund 70 Milliarden Euro für…
Wissenschaftspolitik Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Woche hat der Landtag den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Der Wissenschaftsetat steigt um 437 Millionen Euro auf…
Große Feuerwehrrechtsreform in NRW beschlossen
Liebe Freundinnen und Freunde, über 81.000 Personen in den Freiwilligen Feuerwehren, 19.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz und rund 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen sorgen für…
Faire Finanzausstattung für die Flüchtlingsunterbringung
Liebe Freundinnen und Freunde, uns haben in den vergangenen Tagen viele Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen erreicht. Dazu haben wir bereits eine…
Bergbausicherheit Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresende möchte ich Euch und Ihnen mitteilen, was sich im 2. Halbjahr beim Tagebau und der Bergbausicherheit getan hat. Außerdem…
Landwirtschaft und Naturschutz Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, heute ist der letzte Plenartag des Jahres 2015. Mit dem Thema Düngeverordnung (DüngeVO) haben wir nochmal einen Antrag auf die Tagesordnung…
Umwelt, Verbraucher*innen und Anti-Atompolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, am Ende eines spannenden und bewegten Jahres und mit großen Herausforderungen, die vor uns liegen, erreicht Euch noch einmal ein Newsletter, der Euch über aktuelle umwelt-,…
Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung der Geflüchteten in 2016 und 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits mehrfach haben wir Euch in diesem Jahr über die Finanzierung der Versorgung der Geflüchteten informiert. Mit dieser Kommunalinfo wollen wir Euch nach den jüngsten Gesprächen…