Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz…
Publikationen
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Juli 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Newsletter möchte ich über…
Integration und Inszenierung
Liebe Freundinnen und Freunde, die FDP hat heute im Landtag mit einer lauten Inszenierung ihren…
Gesetzentwurf zur Einführung der Kennzeichnungspflicht für Bereitschaftspolizist*innen und eines Pilotprojekts „Bodycams“
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben heute gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf in den…
7. Newsletter Bergbausicherheit
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, eine intensive Zeit liegt hinter uns….
Kabinett beschließt 3. Leitentscheidung zur Verkleinerung von Garzweiler II
Liebe Freundinnen und Freunde, der Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleförderung ist besiegelt: Im…
Kabinett beschließt neuen Landesentwicklungsplan
Liebe Freundinnen und Freunde, mehrfach habe ich über den aktuellen Stand bei der Neuaufstellung des…
Wissenschafts- und Forschungspolitik Juli 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Wochen und Monaten…
Landwirtschaft und Naturschutz Juli 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, die Landwirtschaft steckt in einer ökonomischen…
Verfassungskommission beendet ihre Arbeit
Liebe Freundinnen und Freunde, am 27. Juni 2016 hat zum letzten Mal die Kommission zur…