Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, es ist wieder so weit – der neue Newsletter über meine politische Arbeit in den ersten Monaten des Jahres ist fertig! Das…
Fachnewsletter
Nach dem GRÜNEN Online-Check – Vorschläge für politische Initiativen
Liebe Freundinnen und Freunde, <u5:p></u5:p> vor vier Wochen haben wir die Aktion „Der GRÜNE Online-Check – Welche Kommune hat das beste Angebot im Netz“ vorgestellt. Dabei haben wir die Homepages…
Bericht vom Runden Tisch Schulzeitverkürzung
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Kommunalrundbrief möchte ich ausführlicher über den Runden Tisch Schulzeitverkürzung zum G8/G9 an Gymnasien in NRW informieren. Unsere Schulministerin Sylvia…
Krankenhausplanung 2015 – regionale Planung
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die Grundlage dar für die Sicherstellung einer flächendeckenden stationären medizinischen Versorgung…
Pluspunkt Bildung – April 2014
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, intensive Sitzungen der Arbeitsgruppe, intensiver Austausch mit dem Gutachter und schließlich ein Angebot des Landes, das auf Prinzipienreiterei verzichtet. Dass um das…
Energie- und Klimaschutzpolitik April 2014
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, die Zeiten bleiben energiepolitisch turbulent und man kommt kaum nach, soviel hat sich in den letzten Wochen im Bereich der Energiepolitik ereignet. Das EEG beschäftigte uns,…
Interkommunale Zusammenarbeit und RVR-Novelle
Liebe Freundinnen und Freunde, die Krise der Kommunalfinanzen erfordert viele Antworten. Eine davon ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Hierzu werden wir die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen überarbeiten. Wie in der…
Alle kommunalen Spitzenverbände nehmen das Angebot des Landes an
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte Euch unmittelbar über die neueste Entwicklung informieren: Gerade hat auch der Städte- und Gemeindebund grünes Licht für die Finanzierung der Inklusion gegeben. Damit gibt…
Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG)
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat gestern ein neues Wohnungsaufsichtsgesetz mit Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet. Durch dieses Gesetz können die Kommunen in…
Garzweiler II wird verkleinert
Liebe Freundinnen und Freunde, SPD und GRÜNE haben heute miteinander vereinbart, dass der Tagebau Garzweiler II verkleinert wird und damit rund 1350 Menschen in der Gemeinde Holzweiler ihre Heimat behalten…