Liebe Freundinnen und Freunde, am 01.01.2029 werden neue Regelungen für die Verwertung von Klärschlamm in Kraft treten. Davon werden voraussichtlich 148 kommunale Kläranlagen in Nordrhein-Westfalen betroffen sein. Die wesentlichste Änderung…
Fachnewsletter
Kommunalinfo: GRÜNE Eckpunkte für ein Radverkehrsgesetz NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, die von uns GRÜNEN unterstützte Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ war ein riesiger Erfolg. Jetzt warten wir alle gespannt darauf, dass NRW-Verkehrsminister Wüst (CDU) wie vom Landtag beschlossen…
Newsletter: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir stellen regelmäßig Kleine Anfragen zu politisch rechts motivierten Straftaten sowie zu antisemitischen, islamfeindlichen, flüchtlingsfeindlichen und antiziganistischen Straftaten. Die Zahlen für…
Kommunalinfo: Digitale Lösungen unterstützen – Sitzungen kommunaler Gremien online ermöglichen
Liebe Freundinnen und Freunde, auch zu Beginn des Jahres 2021 hat die weltweite Corona-Pandemie weite Teile des öffentlichen und privaten Lebens fest im Griff. Die exponentielle Zunahme der Infektionszahlen Ende…
Newsletter Mobilität: Kleine Anfragen und Anträge 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, Mobilität liegt im Ranking der wichtigsten politischen Themen, die von den Bürgerinnen und Bürger in NRW bei allen Umfragen genannt werden, in der Regel sehr weit…
Kommunalinfo: Geflüchteten in den Lagern Lipa und Kara Tepe helfen – Ratsbeschlüsse vor Ort erweitern
Liebe Freundinnen und Freunde, die Lage in den Elendslagern an der bosnisch-kroatischen Grenze in Lipa bei Bihać ist katastrophal. Die Geflüchteten sind dem harten Winter schutzlos ausgeliefert, sie sind gezwungen,…
Wibke Brems: EnergieUpdate Januar 2021
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, ich sende die besten Wünsche zum neuen Jahr und hoffe alle sind gut gestartet – trotz der schwierigen Lage, in der wir uns alle derzeit auf…
Kommunalinfo: Wissenschaftsbasierter, verlässlicher und flexibler Stufenplan dringend benötigt
Liebe Freund*innen, ich grüße Euch herzlich zum neuen Jahr und wünsche ein frohes und gesundes 2021! Monatelang hat Ministerin Gebauer die Empfehlungen von Wissenschaftler*innen wie in den Wind geschlagen und…
Kommunalinfo: Der Schutz unseres Wassers steht weiterhin auf dem Spiel
Liebe Freundinnen und Freunde, im August 2020 hat die Landesregierung ihren Entwurf für ein neues Landeswassergesetz (LWG, Drucksache 17/9942) in den Landtag eingebracht. Wie wir bereits in der letzten Kommunalinfo…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung – Dezember 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, seit dem 2. November gibt es einen neuen „Lockdown“, aber anders als im Frühjahr blieben Kitas und Schulen geöffnet. Doch die Infektionszahlen blieben…