Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Luftreinhalteplan der Stadt Aachen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und Sprecher für Verkehrspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Brems: Wo stehen unsere Kommunen bei der Nutzung Erneuerbarer Energien?
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat eine Große Anfrage zum Thema „Kommunaler Klimaschutz in NRW: Erneuerbare Energien für Strom und Wärme in NRW-Städten und -Gemeinden“ gestellt. Dazu erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik:
Brems: Landesregierung fährt Energiewende mit Vorsatz gegen die Wand
Der Ausbau der Windenergie an Land ist laut aktueller Zahlen der Deutschen Windguard im Auftrag der Verbände BWE und VDMA Power Systems im ersten Halbjahr dieses Jahres nahezu zum Erliegen gekommen. In NRW kam es zu einem Einbruch von rund 80 Prozent im Vergleich zu den Vorjahren. Dazu erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Strategien für bessere digitale Infrastruktur
Wir GRÜNE wollen schnelles Netz für alle und überall. Wenn wir auch in Zukunft lebenswerte ländliche Räume und einen starken Mittelstand in allen Regionen unseres Landes haben wollen, dürfen wir nicht länger warten. Aber die Landes- und Bundesregierung verschläft den digitalen Wandel. Deutschland – und mit ihm Nordrhein-Westfalen – droht zum digitalen Entwicklungsland zu werden. Nur 2,6 Prozent der Breitbandanschlüsse in Deutschland sind mit Glasfaser ausgebaut. Litauen liegt bei 72 Prozent.
Monika Düker /Arndt Klocke: Eine prägende Persönlichkeit für unser Land
Zum Tod des Bundeswirtschaftsministers a.D. Werner Müller erklären die Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker und Arndt Klocke:
Becker: Landesentwicklungsplan ohne Arten-, Natur- und Klimaschutz zeigt: Schwarz-Gelb fehlt das ökologische Gewissen
Zur Verabschiedung des geänderten Landesentwicklungsplans (LEP) erklärt Horst Becker, Sprecher für Landesplanung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Opposition wirkt – Gebauer zieht Reißleine bei Digitalwerkstatt
Schulministerin Gebauer hat heute die Fraktionen im Landtag darüber informiert, dass das Projekt „Mobile Digitalwerkstatt“ neu ausgeschrieben wird. Dazu erklärt Sigrid Beer, Sprecherin für Bildung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte-Richter: Schwarz-gelbes Hochschulgesetz schadet Studierenden und Beschäftigten
Zum heute verabschiedeten Hochschulgesetz erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Ministerin Gebauer riskiert ihre Glaubwürdigkeit
In der heutigen Sondersitzung des Schulausschusses musste Ministerin Gebauer erneut Stellung zur umstrittenen Projektvergabe bei der „Mobilen Digitalwerkstatt“ beziehen. Dazu erklärt Sigrid Beer, Sprecherin für Bildung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rüße: Gewässer in Nordrhein-Westfalen besser schützen
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat eine Große Anfrage zum Thema „Wasser in NRW nachhaltig nutzen und schützen!“ an die Landesregierung gestellt. Dazu erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz: